Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.3788 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel und Medizinprodukte. Ungenügende Vorgaben und Friktionen im Vollzug

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Joachim EderZGZug reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Bericht zu erstatten, wie das Heilmittelinstitut (Swissmedic) und das Bundesamt für Gesundheit sicherstellen, dass für Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel, Medizinprodukte und Hausspezialitäten klare Vorgaben und Vollzugshilfen publiziert werden, damit die Rechtssicherheit und -gleichheit für alle Anbieter gewährleistet ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Nachdem der Bundesrat signalisiert hat, dass alle Probleme bekannt sind und dass er bereit ist, diese auszuräumen - ich möchte dann aber gerne noch wissen, wie -, bin ich bereit, diese Empfehlung entgegenzunehmen und …»

Auszug

«Nachdem der Bundesrat signalisiert hat, dass alle Probleme bekannt sind und dass er bereit ist, diese auszuräumen - ich möchte dann aber gerne noch wissen, wie -, bin ich bereit, diese Empfehlung entgegenzunehmen und nicht auf der Verwirklichung des Postulates zu beharren, sondern zusammen mit dem EDI konkrete Schritt…»

03.12.2012, 18:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Dieses Problem ist bekannt und wird in der Antwort erwähnt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich habe vorhin, Herr Eder, darauf hingewiesen, dass sich der Bundesrat gegen Ihr Postulat stellt, da es die Durchführung einer Studie zu einem Problem verlangt, das bereits bekannt ist. Dieses Problem ist bekannt und wird in der Antwort erwähnt.

03.12.2012, 18:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben es gesagt, hier ist die Abstimmungsempfehlung des Bundesrates anders.»

Auszug

Sie haben es gesagt, hier ist die Abstimmungsempfehlung des Bundesrates anders. Deswegen lege ich mich jetzt noch ein bisschen ins Zeug, um die Annahme des Postulates beliebt zu machen.

03.12.2012, 18:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Il Consiglio federale propone di respingere il postulato.»

03.12.2012, 18:08 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Bericht zu erstatten, wie das Heilmittelinstitut (Swissmedic) und das Bundesamt für Gesundheit sicherstellen, dass für Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel, Medizinprodukte und Hausspezialitäten klare Vorgaben und Vollzugshilfen publiziert werden, damit die Rechtssicherheit und -gleichheit für alle Anbieter gewährleistet ist.1
    + 1 mehr
    • Auch soll dargelegt werden, welchen Beitrag die Bundesbehörden für einen einheitlichen Vollzug der Kantone leisten, damit der Wettbewerb nicht verfälscht wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass der Stellenwert des grenzüberschreitenden Handels mit Arzneimitteln, Medizinprodukten, Nahrungsergänzungsmitteln, Lebensmitteln weiter gestiegen ist, dabei die rechtlichen Regelungen zur Einstufung von Produkten jedoch nicht umfassend harmonisiert sind und international Einstufungsunterschiede vorliegen.
    • Dies führt zu den dargelegten Schwierigkeiten im nationalen Vollzug.
    • Aus diesem Grund haben Swissmedic und das Bundesamt für Gesundheit (BAG) im Jahr 2007 einen Bericht zur Klärung dieser Situation erstellt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3788 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩