Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Joachim EderZGZug reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat bzw. das Heilmittelinstitut (Swissmedic) werden beauftragt, das Ausführungsrecht des Heilmittelgesetzes so zu verändern, dass die Bürokratie bei genehmigungspflichtigen und meldepflichtigen Änderungen abgebaut und die Gebühren gesenkt werden können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit vom 24. Mai 2013 vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen, die Motion anzunehmen. Angenommen - Adopté [PAGE 975]»

13.06.2013, 12:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann mich kurz fassen, denn tatsächlich schlägt der Bundesrat vor, die Motion Eder anzunehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich kann mich kurz fassen, denn tatsächlich schlägt der Bundesrat vor, die Motion Eder anzunehmen. Das wird beim Postulat nicht der Fall sein, aber wir werden darauf zurückkommen.

03.12.2012, 18:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Gewisse Kategorien von Arzneimitteln, darunter auch Arzneimittel der Komplementärmedizin, sollen vereinfacht zugelassen werden, weil sie durch den langjährigen Gebrauch als sicher eingestuft werden können.»

Auszug

Gewisse Kategorien von Arzneimitteln, darunter auch Arzneimittel der Komplementärmedizin, sollen vereinfacht zugelassen werden, weil sie durch den langjährigen Gebrauch als sicher eingestuft werden können.

03.12.2012, 18:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Il Consiglio federale propone di accogliere la mozione.»

03.12.2012, 18:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat bzw. das Heilmittelinstitut (Swissmedic) werden beauftragt, das Ausführungsrecht des Heilmittelgesetzes so zu verändern, dass die Bürokratie bei genehmigungspflichtigen und meldepflichtigen Änderungen abgebaut und die Gebühren gesenkt werden können.1
    + 2 mehr
    • Namentlich dürfen die Gebühren von kumulierten genehmigungs- und meldepflichtigen Änderungen die Kosten einer Neuzulassung nicht überschreiten.
    • Zu prüfen ist auch eine mögliche Harmonisierung mit dem EU-Recht bei Änderungen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat begrüsst Massnahmen, welche eine Harmonisierung der gesetzlichen und regulatorischen Rahmenbedingungen für Arzneimittel mit denjenigen der EU zum Ziel haben, so auch die im Gegenstand der Motion vorgeschlagene Anpassung zu Änderungen von Arzneimitteln.
    • Er wird dies im Rahmen der Revision des Ausführungsrechts (Bundesrats- und Institutsratsverordnungen) im Nachgang zur ordentlichen Revision des Heilmittelgesetzes, zweite Etappe, prüfen und entsprechende Aufträge erteilen.
    • Zum Thema "Sicherstellung der Therapievielfalt bei Arzneimitteln der Komplementärmedizin" ist zu beachten, dass die in der Komplementär- und Phytoarzneimittelverordnung (SR 812.212.24) enthaltenen Regelungen in ihren Vereinfachungen weit über die in der EU gültigen Vorgaben hinausgehen.
    • So ist z. B. für die meisten homöopathischen Arzneimittel eine Zulassung aufgrund einer Meldung möglich.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3789 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩