Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.3792 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Kalte Enteignung der Kantone bei der Überführung des Übertragungsnetzes?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Stefan EnglerGRGraubünden reicht Interpellation ein.
  • Von der Überführung des Übertragungsnetzes sind auch die Kantone als indirekte Eigentümer des Übertragungsnetzes und die Versorgungssicherheit generell betroffen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Herr Ständerat Engler hat seine Fragen zu einem Zeitpunkt gestellt, wo die Überführung noch voll im Gang war.»

Auszug

Herr Ständerat Engler hat seine Fragen zu einem Zeitpunkt gestellt, wo die Überführung noch voll im Gang war. Sie haben es zu Recht erwähnt: Mittlerweile ist dieser Prozess gütlich über die Bühne gegangen, man musste nicht verfügen und prozessieren.

19.03.2013, 09:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte mich vorerst beim Bundesrat für die Antwort, die mich zufriedenstellt, bedanken.»

Auszug

Ich möchte mich vorerst beim Bundesrat für die Antwort, die mich zufriedenstellt, bedanken. Wichtiger ist allerdings die Frage, ob die der Überführung des Netzes zugrunde gelegten Voraussetzungen tauglich sind, die Attraktivität zu erhöhen, damit in die Netze investiert wird.

19.03.2013, 09:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Einreicher der Interpellation verlangt eine Diskussion. – Es gibt keine Einwände.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

19.03.2013, 09:23 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Von der Überführung des Übertragungsnetzes sind auch die Kantone als indirekte Eigentümer des Übertragungsnetzes und die Versorgungssicherheit generell betroffen.1
    + 3 mehr
    • Vor diesem Hintergrund wird der Bundesrat gebeten, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:
    • Wie ist der Stand der Überführung des Übertragungsnetzes?
    • Was für Werte werden der Überführung zugrunde gelegt?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Vor dem Hintergrund der gesetzlichen Verpflichtungen gemäss Artikel 33 des Stromversorgungsgesetzes (StromVG; SR 734.7) und der zwischen der Swissgrid und den heutigen Eigentümern der Netzgesellschaften ("Sacheinlegerinnen") erarbeiteten Vertragsunterlagen resultieren Änderungen bzw. Ergänzungen an den Statuten der Swissgrid.1
    + 3 mehr
    • Änderungen der Statuten der Swissgrid bedürfen gemäss Artikel 19 StromVG der Genehmigung des Bundesrates.
    • Im Hinblick auf die Gewährleistung der Versorgungssicherheit und die finanzielle Stabilität der Swissgrid hat die Eidgenössische Elektrizitätskommission (Elcom) als unabhängige staatliche Regulierungsbehörde den Transaktionsprozess seit Juli 2010 intensiv begleitet und im Frühjahr 2011 ein formelles Verfahren zur Finanzierungsstruktur eröffnet.
    • In diesem Verfahren hat die Elcom insbesondere folgende Aspekte geprüft: Gesetzmässigkeit der gewählten Kapitalstruktur, finanzielle Stabilität und nachhaltige Risikofähigkeit der Swissgrid.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3792 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩