Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-François SteiertFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Artikel 71 der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) soll dahingehend geändert werden, dass die Vergütung von nichtzugelassenen (Swissmed) und/oder nichtaufgenommenen (Bundesamt für Gesundheit) Medikamenten "in einem angemessenen Verhältnis zum therapeutischen Nutzen" nicht vom Versicherer mit den daraus folgenden möglichen hohen Interpretationsspielräumen zulasten einzelner Patientinnen und Patienten, sondern im Interesse aller Patientinnen und Patienten rasch sowie wohnort- und versicherungsunabhängig gefällt wird - beispielsweise über einen herstellerbestimmten Preis, der vom Versicherer im Fall eines nicht angemessenen Verhältnisses zum therapeutischen Nutzen in einem Rechtsmittelverfahren angefochten werden kann - mit allfälliger Rückvergütung der Differenz durch den Hersteller.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Ich habe nicht viel hinzuzufügen zu dem, was der Berichterstatter gesagt hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich habe nicht viel hinzuzufügen zu dem, was der Berichterstatter gesagt hat. Ich werde also nicht wiederholen, was er gesagt hat.

04.03.2014, 12:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Steiert, die der Nationalrat angenommen hat und die der Bundesrat zur Annahme empfiehlt, möchte eine Verbesserung der Gleichbehandlung der Patientinnen und Patienten beim Zugang zu Medikamenten erreichen.»

Auszug

Die Motion Steiert, die der Nationalrat angenommen hat und die der Bundesrat zur Annahme empfiehlt, möchte eine Verbesserung der Gleichbehandlung der Patientinnen und Patienten beim Zugang zu Medikamenten erreichen.

04.03.2014, 12:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihnen wurde ein schriftlicher Bericht der Kommission überreicht. Die Kommission [SEITE 33] schlägt vor, die Motion einstimmig anzunehmen. Der Bundesrat schlägt ebenfalls die Annahme der Motion vor.»Automatisch übersetzt (Französisch)

04.03.2014, 12:10 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Artikel 71 der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) soll dahingehend geändert werden, dass die Vergütung von nichtzugelassenen (Swissmed) und/oder nichtaufgenommenen (Bundesamt für Gesundheit) Medikamenten "in einem angemessenen Verhältnis zum therapeutischen Nutzen" nicht vom Versicherer mit den daraus folgenden möglichen hohen Interpretationsspielräumen zulasten einzelner Patientinnen und Patienten, sondern im Interesse aller Patientinnen und Patienten rasch sowie wohnort- und versicherungsunabhängig gefällt wird - beispielsweise über einen herstellerbestimmten Preis, der vom Versicherer im Fall eines nicht angemessenen Verhältnisses zum therapeutischen Nutzen in einem Rechtsmittelverfahren angefochten werden kann - mit allfälliger Rückvergütung der Differenz durch den Hersteller.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Grundsätzlich werden Arzneimittel über die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) nur dann vergütet, wenn sie von Swissmedic zugelassen und in der Spezialitätenliste aufgeführt sind und somit die Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit (WZW) erfüllen.
    • Mit Inkrafttreten von den Artikeln 71a und 71b der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) wurde per 1. März 2011 die Vergütung von Arzneimitteln im Einzelfall ausserhalb der Fachinformation von Swissmedic oder ausserhalb der Spezialitätenliste näher geregelt.
    • Damit wurden im Sinne der Rechtssicherheit die Bundesgerichtskriterien für die ausnahmsweise Vergütung eines Arzneimittels durch die OKP auf Verordnungsstufe festgeschrieben.
    • Der Versicherer legt die Höhe der Vergütung fest, und die Kosten müssen in einem angemessenen Verhältnis zum therapeutischen Nutzen stehen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3816 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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