
← Start12.3851 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Asiatischer Laubholzbockkäfer. Gefahr für die Schweizer Wälder
Erledigt
Eingereicht vonJean-Pierre Grin
JGSVP
VDWaadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Jean-Pierre Grin
JGSVP
VDWaadt reicht Interpellation ein.
- Mehrere neueingeschleppte Schädlinge - die jüngsten Beispiele sind die Kastaniengallwespe oder der asiatische Laubholzbockkäfer - stellen für den Schweizer Wald eine unmittelbare und schwere Bedrohung dar.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Mehrere neueingeschleppte Schädlinge - die jüngsten Beispiele sind die Kastaniengallwespe oder der asiatische Laubholzbockkäfer - stellen für den Schweizer Wald eine unmittelbare und schwere Bedrohung dar.1
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- Die immensen Risiken, welche von diesen Schädlingen ausgehen, sind sowohl den kantonalen Verwaltungen als auch der Bundesverwaltung bekannt.
- Bundesrätin Doris Leuthard hat den Kantonen im August 2012 empfohlen, die Schädlinge zu bekämpfen, um zu verhindern, dass ganze Waldstücke, unabhängig davon, ob diese einen Schutz vor Naturgefahren bieten oder nicht, zerstört werden.
- An den Landesgrenzen wurden zwar sanitarische Massnahmen (Meldepflicht, Quarantäne, Hygienekontrollen) ergriffen.
- Daneben begnügt sich der Bund aber damit, die Kantone an ihre Pflicht, die Schädlinge zu bekämpfen, zu erinnern.1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat hat im Rahmen der Umsetzung der Waldpolitik 2020 am 14. September 2012 das UVEK (Bafu) damit beauftragt, innerhalb von 12 Monaten eine Vernehmlassungsvorlage auszuarbeiten mit dem Schwerpunkt "Prävention und Bekämpfung von biotischen Gefahren ausserhalb des Schutzwaldes".1
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- Seitens Bund wird eine finanzielle Unterstützung für Bekämpfungs- und Präventionsmassnahmen ausserhalb des Schutzwaldes in der dritten Programmvereinbarungs-Periode ab 2016 angestrebt.
- Sollte sich auf dem Weg zur Gesetzesanpassung für Bekämpfungsmassnahmen ausserhalb des Schutzwaldes die Situation bis 2016 erheblich verschärfen, wird der Bundesrat prüfen, ob das Verfahren allenfalls beschleunigt werden kann und die entsprechenden Änderungen als dringliches Bundesgesetz in Kraft gesetzt werden können (gemäss Art. 165 BV).
- Zudem werden die Mittel für Präventionsmassnahmen wie Grenzkontrollen ab 2014 um zwei Millionen Franken pro Jahr erhöht.
- Sollte sich ein finanzieller Mehrbedarf auch für das Jahr 2013 abzeichnen, würde dem Parlament ein entsprechender Nachtragskredit beantragt.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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