
← Start12.3863 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Gelder der öffentlichen Hand in der Schweiz ausgeben
Erledigt
Eingereicht vonSylvia Flückiger-Bäni
SFSVP
AGAargau
Mitunterzeichnende (10)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Sylvia Flückiger-Bäni
SFSVP
AGAargau reicht Interpellation ein.
- In der Schweiz erhalten diverse Branchen und Gruppen Zahlungen von der öffentlichen Hand.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- In der Schweiz erhalten diverse Branchen und Gruppen Zahlungen von der öffentlichen Hand.1
+ 4 mehr
- Die Direktzahlungen an die landwirtschaftlichen Betriebe sind die unmittelbarsten Fälle.
- Zahlungen erfolgen jedoch auch indirekt, beispielsweise in der Form von Auszahlungen über die verschiedenen Gebäudesanierungs-Förderungen.
- Gleichzeitig erweckt es den Anschein, dass zahlreiche Empfänger dieser (direkten und indirekten) finanziellen Unterstützungen diese Mittel vor allem auch im Ausland ausgeben.
- Aufgrund des Umstands, dass es sich bei diesen Beiträgen um Steuergelder handelt, liegt es jedoch klar im Interesse der Allgemeinheit, dass die daraus resultierende Wertschöpfung möglichst im eigenen Land bleibt, damit unsere einheimischen Unternehmen und Arbeitsplätze weiterbestehen können.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Eidgenössische Finanzverwaltung weist die Subventionen des Bundes nach Aufgabengebieten aus.1
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- Von den Gesamtausgaben des Bundes im Jahr 2011 von 62 333 Millionen Franken (100 Prozent) waren 35 551 Millionen Franken (57 Prozent) Subventionen (ohne Anteile der Kantone an Bundeseinnahmen und Finanzausgleichszahlungen).
- Davon flossen 46 Prozent in die soziale Wohlfahrt, 16 Prozent kamen Bildung und Forschung zugute, 15 Prozent betrafen den Verkehr, 10 Prozent entfielen auf die Landwirtschaft (inkl. Ernährung), 8 Prozent wurden für die Beziehungen zum Ausland und Entwicklungszusammenarbeit ausgegeben und 5 Prozent betreffen übrige Aufgabengebiete.
- Subventionen mit Bezug zum Ausland finden sich vor allem in den Aufgabengebieten Beziehungen zum Ausland und Entwicklungszusammenarbeit sowie Bildung und Forschung.
- Bei der Entwicklungszusammenarbeit und bei den EU-Kohäsionsbeiträgen werden die Mittel in der Regel projektbezogen zugeteilt; dabei finden sich die Erstempfänger teils im Ausland, teils in der Schweiz.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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