
← Start12.3865 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Ungereimtheiten bei der Umsetzung der Spitalfinanzierung
Erledigt
Eingereicht vonRuth Humbel
RHMIT
AGAargau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Ruth Humbel
RHMIT
AGAargau reicht Interpellation ein.
- Seit 1. Januar 2012 ist die 2007 verabschiedete Spitalfinanzierung wirksam.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Seit 1. Januar 2012 ist die 2007 verabschiedete Spitalfinanzierung wirksam.1
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- Die Abrechnung nach DRG beginnt zu laufen.
- Blutige Entlassungen blieben aus, und die interkantonale Mobilität der Patientinnen wird grösser.
- Aber es gibt noch Inkompatibilitäten bei der Umsetzung, zu welchen ich den Bundesrat um eine Stellungnahme ersuche.
- In verschiedenen Kantonen haben sich Versicherer mit Spitälern auf Tarife geeinigt.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Mit der Reform der Spitalfinanzierung wurden Wettbewerbselemente zwischen den Spitälern eingeführt.1
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- Das Gesetz schliesst ausserdem nicht aus, dass für eine ähnliche Spitalleistung unterschiedliche Tarife angewendet werden können.
- Es obliegt jedoch den Genehmigungsbehörden, in diesem Fall den Kantonen, zu beurteilen, ob unterschiedliche Tarife für eine gleiche Leistung im gleichen Spital mit den Grundsätzen des KVG, namentlich dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit, vereinbar sind.
- Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Verhandlungen der Tarifpartner über die Tarife 2013 aufgrund der fehlenden definitiven Tarife 2012 erschwert werden.
- Er hofft, dass die ersten Entscheide bald vorliegen werden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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