Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Motion 12.3871 des Nationalrats, "Exportverbot von Medikamenten, die für die Hinrichtung von Menschen verwendet werden können", kann abgeschrieben werden, soweit diese Forderung im Rahmen der Revision des Heilmittelgesetzes berücksichtigt wurde.»Automatisch übersetzt (Französisch)

08.09.2015, 12:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Diskussion über den vorliegenden Antrag hat bereits im Rahmen der Debatte über den Gegenstand 12.080 stattgefunden. Die Kommission schlägt vor, der Entscheidung des Nationalrats beizupflichten und die Motion abzuschreiben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

08.09.2015, 12:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Diskussion über die vorliegende Motion hat bereits im Rahmen der Debatte über den Gegenstand 12.080 stattgefunden. Die Kommission schlägt vor, die Motion abzuschreiben. Abgeschrieben – Klassiert»Automatisch übersetzt (Französisch)

04.05.2015, 19:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Aktuell gibt es keine rechtliche Grundlage, um den Export von Medikamenten zu verbieten, die für die Vollstreckung der Todesstrafe verwendet werden könnten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Aktuell gibt es keine rechtliche Grundlage, um den Export von Medikamenten zu verbieten, die für die Vollstreckung der Todesstrafe verwendet werden könnten. Im Rahmen ihrer Menschenrechtspolitik setzt sich die Schweiz jedoch für die Abschaffung der Todesstrafe ein.

09.09.2013, 20:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir behandeln heute Abend verschiedene Motionen, bei denen man sich mit Fug und Recht fragen kann, ob überhaupt noch Anlass zu einer Annahme besteht.»

Auszug

Wir behandeln heute Abend verschiedene Motionen, bei denen man sich mit Fug und Recht fragen kann, ob überhaupt noch Anlass zu einer Annahme besteht. Der Bundesrat zumindest hat in dieser Frage offensichtlich keine gefestigte Praxis.

09.09.2013, 20:39 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament folgende Änderung des Heilmittelgesetzes zu unterbreiten:1
    + 2 mehr
    • Art. 21 Beschränkungen für die Ausfuhr und den Handel im Ausland
    • Es ist verboten, Arzneimittel auszuführen oder mit ihren Handel im Ausland zu betreiben, wenn:1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat sich zur Frage des Exports von Arzneistoffen zwecks Hinrichtung von Menschen bereits im Rahmen der Interpellation Schmid-Federer 12.3143, "Export von Arzneistoffen zwecks Hinrichtung von Menschen", geäussert.
    • In seiner Antwort vom 9. Mai 2012 hat er festgehalten, dass er sämtliche Massnahmen begrüsst, welche zur weltweiten Abschaffung der Todesstrafe führen.
    • Die Schweiz verfolgt dieses Ziel sowohl im Rahmen ihrer bilateralen Beziehungen und im Rahmen multilateraler Gremien als auch in Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft.
    • Gleichzeitig hat der Bundesrat auch festgestellt, dass er derzeit keinen dringenden Handlungsbedarf im regulatorischen Bereich sieht, da er neben den Bemühungen im internationalen Kontext auf das eigenverantwortliche Handeln der betroffenen pharmazeutischen Unternehmen setzt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3871 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 22.3.2013 — Frühjahrssession 2013 · 105:70 (14 Enth.)
    ↩