Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Cesla AmarelleVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Gesetzesänderung vorzulegen, mit der eine Obergrenze für Steuerentlastungen in Form eines Pauschalbetrags in Franken festgelegt wird, der pro Unternehmen und Jahr gilt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Im selben Sinne wie bei der Behandlung meiner Motion 12.3894, *«Unternehmensbesteuerung.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Im selben Sinne wie bei der Behandlung meiner Motion 12.3894, *«Unternehmensbesteuerung. Garantie der Besteuerung aller erzielten Einkünfte»* ziehe ich meine Motion 12.3895 zurück.

17.09.2014, 13:05 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Gesetzesänderung vorzulegen, mit der eine Obergrenze für Steuerentlastungen in Form eines Pauschalbetrags in Franken festgelegt wird, der pro Unternehmen und Jahr gilt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Motion betrifft mit den Steuererleichterungen und den kantonalen Steuerstatus nach Artikel 28 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG, SR 642.14) zwei unterschiedliche Bereiche bezüglich der Besteuerung von Unternehmen.
    • Weiter ist zwischen Bundes- und Kantonskompetenzen zu unterscheiden.
    • Betreffend kantonale Steuerstatus wird auf die Stellungnahme des Bundesrates zur Motion 12.3894 verwiesen.
    • Hinsichtlich der Steuererleichterungen der direkten Bundessteuer kommt Artikel 12 des Bundesgesetzes über Regionalpolitik (SR 901.0) zur Anwendung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3895 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩