
← Start12.3927 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Ausschreibungsverfahren von Armasuisse für Personentransporte des Bundes
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Jean-René Germanier
JGFDP
VSWallis reicht Interpellation ein.
- Findet es der Bundesrat normal, dass eine Ausschreibung für Transporte in der Territorialzone der französischen Schweiz ausschliesslich auf Deutsch erfolgt?1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Findet es der Bundesrat normal, dass eine Ausschreibung für Transporte in der Territorialzone der französischen Schweiz ausschliesslich auf Deutsch erfolgt?1
+ 2 mehr
- Findet der Bundesrat es logisch, dass ein Auftrag für das Gebiet der französischen Schweiz einem Unternehmen mit Sitz in der deutschen Schweiz zugesprochen wird, wenngleich der Transportauftrag zur Hauptsache im Genferseebecken zu erbringen ist?
- Ist es akzeptabel, dass ein solcher Auftrag entweder durch ein Subunternehmen oder durch überflüssige Fahrten aus der Deutschschweiz und in die Deutschschweiz zurück erfüllt wird?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat ist sich der Sensibilität betreffend Ausschreibungssprache und regionaler Verteilung von öffentlichen Beschaffungen bewusst.1
+ 3 mehr
- Das Parlament hatte bereits mehrfach Gelegenheit, sich zur aktuellen Praxis, den rechtlichen Vorschriften und den flankierenden Massnahmen zu äussern.
- Die Grundzüge der bisherigen Politik wurden dabei bestätigt.
- Der Bundesrat beantwortet die Fragen wie folgt:1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört