
← Start12.3936 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Einführung einer lokalen Sicherheitskommission für Kernkraftwerke
Erledigt
Eingereicht vonStefan Müller-Altermatt
SMMIT
SOSolothurn
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Stefan Müller-Altermatt
SMMIT
SOSolothurn reicht Interpellation ein.
- Angesichts der sich abzeichnenden Ausserbetriebnahme der Schweizer Kernkraftwerke bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Angesichts der sich abzeichnenden Ausserbetriebnahme der Schweizer Kernkraftwerke bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:1
+ 2 mehr
- Wie beurteilt er die Erfahrungen, welche andere Länder mit lokalen Sicherheitskommissionen machen?
- Teilt er die Auffassung, dass durch lokale Sicherheitskommissionen die Akzeptanz der Bewilligungs- resp. Stilllegungsentscheide gefördert werden kann?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- In Europa kennen Frankreich, Grossbritannien, Schweden und Spanien lokale Institutionen in unterschiedlicher Ausprägung zur Information der Bevölkerung in der näheren Umgebung von Kernkraftwerken (KKW) und/oder von (geplanten) Endlagerstandorten.1
+ 4 mehr
- Im deutschen Bundesland Baden-Württemberg haben im Sommer 2012 "Informationskommissionen" in den Standortregionen der Kernkraftwerke Philippsburg und Neckarwestheim ihre Arbeit aufgenommen.
- In Frankreich werden ebenfalls lokale Kommissionen (Commission Locale d'Information, CLI) in den Standortregionen der KKW eingesetzt, z. B. in Fessenheim.
- Die Aufgabe dieser Gremien besteht ausschliesslich in der Information der Bevölkerung in der Umgebung der Kernkraftwerke.
- Sie besitzen keine eigentliche Aufsichtsfunktion.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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