Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.3936 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Einführung einer lokalen Sicherheitskommission für Kernkraftwerke

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Stefan Müller-AltermattSOSolothurn reicht Interpellation ein.
  • Angesichts der sich abzeichnenden Ausserbetriebnahme der Schweizer Kernkraftwerke bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Angesichts der sich abzeichnenden Ausserbetriebnahme der Schweizer Kernkraftwerke bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:1
    + 2 mehr
    • Wie beurteilt er die Erfahrungen, welche andere Länder mit lokalen Sicherheitskommissionen machen?
    • Teilt er die Auffassung, dass durch lokale Sicherheitskommissionen die Akzeptanz der Bewilligungs- resp. Stilllegungsentscheide gefördert werden kann?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • In Europa kennen Frankreich, Grossbritannien, Schweden und Spanien lokale Institutionen in unterschiedlicher Ausprägung zur Information der Bevölkerung in der näheren Umgebung von Kernkraftwerken (KKW) und/oder von (geplanten) Endlagerstandorten.1
    + 4 mehr
    • Im deutschen Bundesland Baden-Württemberg haben im Sommer 2012 "Informationskommissionen" in den Standortregionen der Kernkraftwerke Philippsburg und Neckarwestheim ihre Arbeit aufgenommen.
    • In Frankreich werden ebenfalls lokale Kommissionen (Commission Locale d'Information, CLI) in den Standortregionen der KKW eingesetzt, z. B. in Fessenheim.
    • Die Aufgabe dieser Gremien besteht ausschliesslich in der Information der Bevölkerung in der Umgebung der Kernkraftwerke.
    • Sie besitzen keine eigentliche Aufsichtsfunktion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3936 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩