Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.3949 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Neue Spitalfinanzierung. Base-Rate-Festsetzung 2012

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Seit dem 1. Januar 2012 gilt die neue Spitalfinanzierung.1
    + 4 mehr
    • Da bis dahin die Tarifpartner noch kaum Tarife und Base Rates ausgehandelt hatten, haben die Kantone provisorische Base Rates festgelegt.
    • Nun sind die Tarifpartner ihren Aufgaben nachgekommen und haben Tarife und Base Rates ausgehandelt.
    • Diese unterliegen der Stellungnahme des Preisüberwachers, welche er nun wahrnimmt und erste Empfehlungen erlassen hat.
    • Diese sind für die Spitäler katastrophal und könnten auch die Qualität und die Patientensicherheit in Mitleidenschaft ziehen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Antwort des Bundesrates gilt auch für die Interpellation Maury Pasquier 12.3965.1
    + 4 mehr
    • Das Bundesgesetz vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) und die Ausführungsverordnungen legen die Zuständigkeiten der verschiedenen Akteure bei der Tariffestlegung fest.
    • Gestützt auf Artikel 49 Absatz 2 KVG hat der Bundesrat am 6. Juli 2011 die für das Jahr 2012 geltende Version 1.0 der Tarifstruktur Swiss DRG genehmigt.
    • Im Rahmen des Genehmigungsverfahrens oder der Tariffestsetzung müssen, wenn sich die Tarifpartner nicht einigen können, die Kantonsregierungen prüfen, ob die Tarife mit dem Gesetz und dem Gebot der Wirtschaftlichkeit und Billigkeit in Einklang stehen.
    • Gegen die Tarifgenehmigungs- oder -festsetzungsentscheide der Kantonsregierungen kann beim Bundesverwaltungsgericht (BVGer) Beschwerde eingereicht werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3949 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩