Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Filippo LombardiTITessin reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird ersucht, einen Bericht vorzulegen, in dem er darstellt, was bei der Evaluation des Mehrjahresprogramms "Neue Regionalpolitik" für die Jahre 2008 bis 2015 herausgekommen ist und insbesondere wie er sich zu den drei Varianten stellt, die gegenwärtig im Hinblick auf eine Beteiligung an Interreg V geprüft werden (Status quo, Verankerung der Bundesförderung in einem anderen bestehenden Gesetz oder in einer separaten gesetzlichen Grundlage, Ausstieg des Bundes aus der Interreg-Beteiligung der Schweiz).1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Il Consiglio federale propone di accogliere il postulato. Angenommen - Adopté»

04.12.2012, 12:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Grenzbeziehungen sind also ausserordentlich wichtig.»

Auszug

Ich empfehle Ihnen die Annahme des Postulates. Wie Sie wissen, pflegen wir volumenmässig 45 Prozent unserer Handelsbeziehungen mit der unmittelbaren Nachbarschaft. Die Grenzbeziehungen sind also ausserordentlich wichtig. Die Teilnahme an Interreg ist eine Massnahme unter vielen.

04.12.2012, 12:39 · Amtliches Bulletin · Video

«È con piacere che mi appresto a difendere questo postulato.»

Auszug

È con piacere che mi appresto a difendere questo postulato. Mit diesem Postulat wird der Bundesrat ersucht, einen Bericht zu erarbeiten, in dem die Ergebnisse des Mehrjahresprogrammes des Bundes 2008-2015 zur Umsetzung der neuen Regionalpolitik evaluiert werden.

04.12.2012, 12:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Für die Vorstellung dieses interessanten Postulats gebe ich das Wort an den Mitunterzeichner und Ständerat Abate.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

04.12.2012, 12:36 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird ersucht, einen Bericht vorzulegen, in dem er darstellt, was bei der Evaluation des Mehrjahresprogramms "Neue Regionalpolitik" für die Jahre 2008 bis 2015 herausgekommen ist und insbesondere wie er sich zu den drei Varianten stellt, die gegenwärtig im Hinblick auf eine Beteiligung an Interreg V geprüft werden (Status quo, Verankerung der Bundesförderung in einem anderen bestehenden Gesetz oder in einer separaten gesetzlichen Grundlage, Ausstieg des Bundes aus der Interreg-Beteiligung der Schweiz).1
    + 3 mehr
    • Er soll sich insbesondere zu folgenden Punkten äussern:
    • zu der zweiten Variante, d. h. zu der Schaffung eines neuen Gesetzes über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, und dies namentlich unter dem Blickwinkel der Umsetzung der aussenpolitischen Strategie, die er am 21. Februar 2012 beschlossen hat;
    • ob die Mittel, die zur Verfügung gestellt werden, ausreichen, um die Weiterführung aller Interreg-Programme unter Interreg V (einschliesslich des bilateralen Programms Schweiz-Italien) zu gewährleisten;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die gesetzliche Grundlage für die aktuelle Teilnahme der Schweiz an den Interreg-Programmen der EU bilden das Bundesgesetz über Regionalpolitik und das darin verankerte Mehrjahresprogramm (MJP) 2008-2015.
    • Artikel 18 des Gesetzes verpflichtet den Bundesrat, das MJP zu evaluieren und der Bundesversammlung Bericht zu erstatten.
    • Im Rahmen der Vorarbeiten für das MJP 2016-2023 hat das federführende Staatssekretariat für Wirtschaft Anfang 2012 verschiedene externe Evaluationen in Auftrag gegeben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3964 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩