Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.3965 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Neue Spitalfinanzierung. Festlegung der Base Rate 2012

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Ich höre, Frau Maury Pasquier, dass Sie mit dieser Antwort nur halbwegs zufrieden sind.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich höre, Frau Maury Pasquier, dass Sie mit dieser Antwort nur halbwegs zufrieden sind. Mir scheint, das Glas ist eher halb leer als halb voll! Wir befinden uns in einem extrem sensiblen und sehr komplexen Bereich.

03.12.2012, 19:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Zuerst danke ich dem Bundesrat für seine Antwort, auch wenn diese erst heute Morgen veröffentlicht wurde.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Zuerst danke ich dem Bundesrat für seine Antwort, auch wenn diese erst heute Morgen veröffentlicht wurde. Das hat mich gezwungen, diese Diskussion etwas spontan vorzubereiten – wenn Sie mir den Ausdruck gestatten.

03.12.2012, 19:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Einbringerin der Interpellation ist teilweise mit der schriftlichen Antwort des Bundesrates zufrieden und verlangt eine kurze Diskussion. – Der Rat ist damit einverstanden, so vorzugehen.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

03.12.2012, 19:00 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die neue Spitalfinanzierung ist am 1. Januar 2012 in Kraft getreten.1
    + 4 mehr
    • Da die Tarifpartner sich zu diesem Zeitpunkt praktisch noch auf keinen Tarif und keinen Taxpunktwert geeinigt hatten, legten die Kantone provisorische Referenztarife fest.
    • Die Tarifpartner haben mittlerweile ihre Aufgabe erfüllt und Tarife und Taxpunktwerte ausgehandelt.
    • Diese sind zur Stellungnahme dem Preisüberwacher unterbreitet worden, der bereits die ersten Empfehlungen abgegeben hat.
    • Es zeigt sich, dass diese Empfehlungen für die Spitäler katastrophal sind und dass auch die Qualität der Leistungen und die Sicherheit der Patientinnen und Patienten gefährdet sein könnten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Antwort des Bundesrates gilt auch für die Interpellation Kiener Nellen 12.3949.1
    + 4 mehr
    • Das Bundesgesetz vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) und die Ausführungsverordnungen legen die Zuständigkeiten der verschiedenen Akteure bei der Tariffestlegung fest.
    • Gestützt auf Artikel 49 Absatz 2 KVG hat der Bundesrat am 6. Juli 2011 die für das Jahr 2012 geltende Version 1.0 der Tarifstruktur Swiss DRG genehmigt.
    • Im Rahmen des Genehmigungsverfahrens oder der Tariffestsetzung, wenn sich die Tarifpartner nicht einigen können, müssen die Kantonsregierungen prüfen, ob die Tarife mit dem Gesetz und dem Gebot der Wirtschaftlichkeit und Billigkeit in Einklang stehen.
    • Gegen die Tarifgenehmigungs- oder -festsetzungsentscheide der Kantonsregierungen kann beim Bundesverwaltungsgericht (BVGer) Beschwerde eingereicht werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3965 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩