Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sicherheitspolitische Kommission Nationalrat-Nationalrat reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, den Bundesbeschluss vom 29. September 2011 ohne Abstriche umzusetzen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Berichterstatter verzichten auf das Wort.»

05.12.2013, 09:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion ist ja die letzte Station einer längeren Differenzbereinigung zwischen dem Parlament und dem Bundesrat.»

Auszug

Diese Motion ist ja die letzte Station einer längeren Differenzbereinigung zwischen dem Parlament und dem Bundesrat. Sie erinnern sich: Mit dem Armeebericht 2011 hat der Bundesrat eine Armee mit 80 000 Mann und einem Budget von 4,4 Milliarden vorgeschlagen.

05.12.2013, 09:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir gehen mit dieser Motion der SiK in die zweite Runde der Diskussion um eine Erhöhung des Armeeausgabenplafonds.»

Auszug

Wir gehen mit dieser Motion der SiK in die zweite Runde der Diskussion um eine Erhöhung des Armeeausgabenplafonds.

05.12.2013, 09:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Die heutige Abstimmung wird, wie die Kommission hofft, das Ende eines legendären Machtkampfs zwischen dem Bundesrat einerseits und dem Parlament andererseits markieren.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die heutige Abstimmung wird, wie die Kommission hofft, das Ende eines legendären Machtkampfs zwischen dem Bundesrat einerseits und dem Parlament andererseits markieren.

05.12.2013, 09:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Am 29. September 2011 hat das Parlament den Armeebericht zur Kenntnis genommen und den Bundesrat dabei mit der Weiterentwicklung der Armee und der Ausarbeitung einer Botschaft zur Änderung der entsprechenden Rechtsgrundlagen beauftragt.»

Auszug

Am 29. September 2011 hat das Parlament den Armeebericht zur Kenntnis genommen und den Bundesrat dabei mit der Weiterentwicklung der Armee und der Ausarbeitung einer Botschaft zur Änderung der entsprechenden Rechtsgrundlagen beauftragt.

05.12.2013, 09:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 29 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, den Bundesbeschluss vom 29. September 2011 ohne Abstriche umzusetzen.1
    + 2 mehr
    • Dies gilt insbesondere für den jährlichen Ausgabenplafond der Armee, welcher wie vom Parlament beschlossen auf 5 Milliarden Franken festzusetzen ist.
    • Eine Minderheit (Allemann, Flach, Fischer Roland, Fridez, Galladé, Graf-Litscher, Müller Geri, van Singer, Voruz) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 2 mehr
    • Der Bundesrat ist nach wie vor der Auffassung, dass die Armee mit einem Ausgabenplafond von 4,7 Milliarden Franken ab 2015 ihren Auftrag verfassungskonform erfüllen kann.
    • Das Unterschreiten der Planungsvorgaben des Parlamentes ist insbesondere möglich, weil gegenüber der ursprünglichen Konzeption einerseits der Tiger-Teilersatz rund 1 Milliarde Franken weniger kostet und andererseits die Beschaffung des Gripen etwas später erfolgt als früher angenommen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3983 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 5.12.2013 — Wintersession 2013 · 98:63 (2 Enth.)
    ↩