Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Markus StadlerURUri reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Gesetzesänderungen vorzubereiten, damit der Bund grosse Sanierungen von Passstrassen von nationaler Bedeutung (im Sinne von Art. 12 des Bundesgesetzes über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer und der Nationalstrassenabgabe, MinVG), die einen Kanton finanziell unverhältnismässig belasten würden, mit einem Beitrag unterstützen kann.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Wir haben in unserem Kanton vier Alpenpässe, die Kantonsstrassen sind.»

Auszug

Ich möchte zwei Aussagen machen: 1. Wir haben in unserem Kanton vier Alpenpässe, die Kantonsstrassen sind. Wenn wir ein grösseres Ereignis auf einer dieser vier Passstrassen haben, bleibt diese Strasse zu. 2. Ich habe der Frau Bundesrätin zugehört.

19.03.2013, 10:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Das ist so, aber Herr Stadler hat auch Recht, weil er sich auf den neuen Netzbeschluss bezogen hat.»

Auszug

Das ist so, aber Herr Stadler hat auch Recht, weil er sich auf den neuen Netzbeschluss bezogen hat. Der Gotthard ist natürlich bereits Bestandteil des Nationalstrassennetzes und somit keine Last für den Kanton Uri.

19.03.2013, 10:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe nur noch eine Frage an die Frau Bundesrätin, die sie noch nicht beantwortet hat: Wir haben über 300 Kilometer Hauptstrassen in den Netzbeschluss aufgenommen.»

Auszug

Ich habe nur noch eine Frage an die Frau Bundesrätin, die sie noch nicht beantwortet hat: Wir haben über 300 Kilometer Hauptstrassen in den Netzbeschluss aufgenommen.

19.03.2013, 10:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Hinter dem Vorstoss steht ja auch die Sorge vieler Kantone, dass wie dem Bund auch ihnen die Kosten für die Strassenfinanzierung aus dem Ruder laufen.»

Auszug

Hinter dem Vorstoss steht ja auch die Sorge vieler Kantone, dass wie dem Bund auch ihnen die Kosten für die Strassenfinanzierung aus dem Ruder laufen. Wir haben eine zusätzliche Belastung der vorhandenen Strassen; das verursacht überall höhere Betriebs- und Unterhaltskosten.

19.03.2013, 10:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich muss Kollege Stadler zugutehalten, dass er letzte Woche nicht für die Aushöhlung der Mineralölsteuer zugunsten von Pistenfahrzeugen gestimmt, sondern sich der Stimme enthalten hat; das muss man hier auch einmal betonen.»

Auszug

Ich muss Kollege Stadler zugutehalten, dass er letzte Woche nicht für die Aushöhlung der Mineralölsteuer zugunsten von Pistenfahrzeugen gestimmt, sondern sich der Stimme enthalten hat; das muss man hier auch einmal betonen.

19.03.2013, 10:00 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Gesetzesänderungen vorzubereiten, damit der Bund grosse Sanierungen von Passstrassen von nationaler Bedeutung (im Sinne von Art. 12 des Bundesgesetzes über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer und der Nationalstrassenabgabe, MinVG), die einen Kanton finanziell unverhältnismässig belasten würden, mit einem Beitrag unterstützen kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Wie der Bundesrat bereits in der Interpellation 10.3649, "NFA-Lücken schliessen.
    • Mitfinanzierung der interkantonalen Passstrassen durch den Bund", ausgeführt hat, anerkennt er die Bedeutung der Alpenpassstrassen.
    • Diese sind deshalb zumeist dem Hauptstrassennetz zugeordnet.
    • Einzelne bedeutende Strecken werden im Zuge der Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz gar zur Nationalstrasse aufgewertet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3997 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩