Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Max Chopard-AcklinAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat schlägt dem Parlament die notwendigen Massnahmen vor, um bei der Nagra (Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle) das Öffentlichkeitsprinzip einzuführen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Es wurden eben Papiere, die eine Skandalisierung zur Folge hatten, den Sonntagsmedien zugestellt.»

Auszug

Es wurden eben Papiere, die eine Skandalisierung zur Folge hatten, den Sonntagsmedien zugestellt. Mittlerweile hat der Berg eine Maus geboren - all diese Verfahren wurden eingestellt.

17.06.2014, 12:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte aber schon festhalten, erstens, dass auch der Bund Genossenschafter ist.»

Auszug

Frau Bundesrätin, Sie haben den privaten Charakter der Nagra betont. Ich möchte aber schon festhalten, erstens, dass auch der Bund Genossenschafter ist.

17.06.2014, 12:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Nach dem heutigen Recht ist die Sachlage klar: Das Öffentlichkeitsgesetz gilt nicht für die Nagra.»

Auszug

Nach dem heutigen Recht ist die Sachlage klar: Das Öffentlichkeitsgesetz gilt nicht für die Nagra. Hingegen unterstehen von der Nagra beim Bund einzureichende Dokumente dem Öffentlichkeitsprinzip - und das, Herr Nationalrat, scheint mir relevant zu sein.

17.06.2014, 12:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der vorliegenden Motion mache ich Ihnen beliebt, bei der Nationalen Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) das Öffentlichkeitsprinzip einzuführen.»

Auszug

Mit der vorliegenden Motion mache ich Ihnen beliebt, bei der Nationalen Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) das Öffentlichkeitsprinzip einzuführen.

17.06.2014, 12:02 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat schlägt dem Parlament die notwendigen Massnahmen vor, um bei der Nagra (Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle) das Öffentlichkeitsprinzip einzuführen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Bei dem in der "Sonntags-Zeitung" veröffentlichten Dokument handelt es sich um eine Nagra-interne Notiz.
    • Die Nagra konnte in der Folge glaubhaft nachweisen, dass es keine Vorfestlegungen oder Vorentscheide betreffend Standortwahl gibt.
    • Dies ist auch nicht möglich: Sämtliche Entscheide im Sachplanverfahren werden aufgrund umfassender Berichte, Gutachten und Stellungnahmen sowie nach einer öffentlichen Anhörung vom Bundesrat gefällt.
    • Aus Gründen der Transparenz werden wichtige Berichte, Gutachten und Stellungnahmen nach ihrer Fertigstellung resp. Einreichung beim Bund veröffentlicht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.4012 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.6.2014 — Sommersession 2014 · 70:120
    ↩