Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement UVEK.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:
  • Ständerat 18.03.2019: Ständerat nimmt Natur- und Heimatschutzkommission an kurze Leine Der Ständerat will den Einfluss der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) begrenzen.
  • Nationalrat 17.09.2019: Parlament präzisiert Rolle der Natur- und Heimatschutzkommission Das Parlament präzisiert die Rolle und den Einfluss der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK).1

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📡 Stimmen & Zitate5

«L'oggetto è pronto per la votazione finale.»

17.09.2019, 13:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Berichterstatter verzichten darauf, das Wort zu ergreifen. **Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen** Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz Loi fédérale sur la protection de la nature et du paysage Detailberatung – Diskussion…»Automatisch übersetzt (Französisch)

17.09.2019, 13:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Bei der Ergänzung von Artikel 7 NHG um einen Absatz 3 geht es um den Stellenwert der Gutachten der zwei ausserparlamentarischen Expertenkommissionen ENHK und EKD, also der Eidgenössischen Natur- und …»

Auszug

«Bei der Ergänzung von Artikel 7 NHG um einen Absatz 3 geht es um den Stellenwert der Gutachten der zwei ausserparlamentarischen Expertenkommissionen ENHK und EKD, also der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission und der Eidgenössischen Kommission für Denkmalpflege. Im Rahmen der Interessenabwägung bilden die…»

17.09.2019, 13:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Vi informo che il gruppo liberale-radicale sostiene la proposta della maggioranza.»

17.09.2019, 13:52 · Amtliches Bulletin · Video

«In dieser Frage hat unsere Kantonalpartei die klare Position eingenommen, dass wir für diese Anlage zur Erzeugung von Strom aus Wasserkraft sind.»

Auszug

In dieser Frage hat unsere Kantonalpartei die klare Position eingenommen, dass wir für diese Anlage zur Erzeugung von Strom aus Wasserkraft sind.

17.09.2019, 13:52 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 26 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Medienmitteilung der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates vom 23.10.2018 Die Umweltkommission des Ständerates hat einen Gesetzesentwurf verabschiedet, damit die Behörden die Schutz- und Nutzungsinteressen von besonders schützenswerten Objekten des Bundes ausgeglichener abwägen können.12
    + 3 mehr
    • Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates hat die Vorlage, die sie im Rahmen der parlamentarischen Initiative 12.402 "Die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission und ihre Aufgabe als Gutachterin" ausgearbeitet hat, mit 8 zu 2 Stimmen bei 2 Enthaltungen zuhanden des Rates verabschiedet.
    • Dabei soll auch die Rechtssicherheit gestärkt werden.
    • Der Vorentwurf war in der Vernehmlassung kontrovers aufgenommen worden.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in UREK-S, UREK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Parlament präzisiert Rolle der Natur- und Heimatschutzkommission Das Parlament präzisiert die Rolle und den Einfluss der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK).13
    + 3 mehr
    • Die Gutachten würden heute als unumstösslich betrachtet, sagte Hansjörg Knecht (SVP/AG).
    • Nach dem Ständerat hat am Dienstag auch der Nationalrat einer Vorlage mit dieser Stossrichtung zugestimmt.
    • Die ENHK ist ein beratendes Organ des Bundesrates.13
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat nimmt Natur- und Heimatschutzkommission an kurze Leine Der Ständerat will den Einfluss der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) begrenzen.1
    + 2 mehr
    • Er hat einer Vorlage seiner Umweltkommission am Montag mit 28 zu 5 Stimmen bei 6 Enthaltungen zugestimmt.
    • Diese hielten sich oft sklavisch an die Gutachten der ENHK, sagte Beat Rieder (CVP/VS).1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 130 Ja / 58 Nein / 9 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Die ENHK ist ein beratendes Organ des Bundesrates.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.402 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Nationalrat — Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz (NHG) — abgerufen 27.9.2019 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  4. 4
    Vernehmlassung — abgerufen 19.11.2026
    ↩