Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Pirmin BischofSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Massnahmen vorzukehren, um eine ausserordentliche Task-Force "Zukunft Finanzplatz" einzusetzen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Damit ist die Ausgangslage klar: Kommission und Bundesrat beantragen, die beiden Motionen abzulehnen. 12.4085, 13.3203 Abgelehnt - Rejeté»

28.11.2013, 11:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Auch diese Motion muss man jetzt eigentlich ablehnen oder abschreiben.»

Auszug

Auch diese Motion muss man jetzt eigentlich ablehnen oder abschreiben. Sie will genau dasselbe wie die Motion Bischof 12.4085, aber geht einfach etwas weniger weit. Daher ist auch die Motion Amaudruz 13.3203 abzuschreiben. [PAGE 1004]

28.11.2013, 11:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Bundesrätin, halten Sie an Ihrem Antrag, die Motion 13.3203 anzunehmen, fest?»

28.11.2013, 11:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte Sie bitten, die Motion 12.4085 abzulehnen.»

Auszug

Ich möchte Sie bitten, die Motion 12.4085 abzulehnen. Das ist ganz im Sinne des Berichterstatters der WAK.

28.11.2013, 11:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Es gibt gelegentlich den Vorwurf, dass unser politisches System ausserordentlich langsam sei.»

Auszug

Ich spreche zu beiden Geschäften. Es gibt gelegentlich den Vorwurf, dass unser politisches System ausserordentlich langsam sei. Dafür gibt es Beispiele, aber es gibt auch Gegenbeispiele.

28.11.2013, 11:23 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 19 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Massnahmen vorzukehren, um eine ausserordentliche Task-Force "Zukunft Finanzplatz" einzusetzen.1
    + 2 mehr
    • unter der Leitung des Bundesrates aus allen wesentlichen Akteuren bestehen, darunter die wichtigsten Gruppen der Branche (Inlandbanken, Grossbanken, Versicherer), die Spitze des SIF, die Finma und die SNB;
    • den Auftrag erhalten, eine rollende Zukunftsstrategie für den Finanzplatz samt Vorschlägen für Gesetzesänderungen und Vollzug zu erarbeiten, insbesondere für1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich der aktuellen Herausforderungen für den Finanzplatz Schweiz bewusst.
    • Wie der Bundesrat in seinem Bericht zur Finanzmarktpolitik des Bundes vom 19. Dezember 2012 darlegt, beruht die strategische Ausrichtung der Schweizer Finanzmarktpolitik darauf, die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, die Bekämpfung der Finanzkriminalität und die Verhinderung der Anlage unversteuerter Vermögenswerte in der Schweiz zu intensivieren, mit weiteren Ländern internationale Quellensteuerabkommen abzuschliessen und die standardkonforme Amts- und Rechtshilfe rechtlich zu verankern.
    • Je ein Massnahmenbündel, das sich konsequent an der Zielsetzung Qualität, Stabilität und Integrität ausrichtet, soll dazu beitragen, dass die Rahmenbedingungen für den Schweizer Finanzplatz optimiert und international respektiert werden.
    • Die Schweiz soll auch in Zukunft über einen starken, international konkurrenzfähigen Finanzmarkt verfügen, der massgeblich zum Wohlstand in der Schweiz beiträgt, vielen Leuten eine Beschäftigung bietet und ein hohes Steueraufkommen bringt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.4085 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 25.9.2013 — Herbstsession 2013 · 118:68
    ↩