Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.409 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Entschädigung von Hilfeleistungen von Angehörigen im Rahmen des Assistenzbeitrages

In Kommission des Nationalrats

Eingereicht von

Christian LohrTGThurgau

Beraten in🏛️ SGK-N · Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Nationalrat🏛️ SGK-S · Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Nationalrats · Nationalrat — zweite Lesung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab

Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.

  1. Initiative einreichen
    Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag.
  2. Vorprüfung
    Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab.
  3. Entwurf ausarbeiten
    Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme.
  4. Erlass beraten
    Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Christian LohrTGThurgau reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Antrag der Mehrheit Die Behandlungsfrist verlängern Antrag der Minderheit (Gutjahr, Aeschi, Amaudruz, de Courten, Fischer Benjamin, Hess Erich, Thalmann-Bieri, Wyssmann) Die Initiative abschreiben Antrag der Mehrheit Prolonger le délai de traitement Proposition de la minorité (Gutjahr, Aeschi, Amaudruz, de Courten…)…»Automatisch übersetzt (Französisch)

26.09.2025, 10:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, die Frist für die Behandlung der parlamentarischen Initiative um zwei Jahre, d. h. bis zur Herbstsession 2025, zu …»

Auszug

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, die Frist für die Behandlung der parlamentarischen Initiative um zwei Jahre, d. h. bis zur Herbstsession 2025, zu verlängern. Die Behandlungsfrist des Geschäftes wird verlängert L…»

28.09.2023, 20:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. **Ohne Opposition** schlägt die Kommission vor, die Behandlung des Geschäftes zu sistieren. Die Behandlung des Geschäftes wird sistiert. Der Behandlung des Geschäftes wird **keine Folge gegeben** [SEITE 1268].»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.06.2015, 11:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Behandlung des Geschäftes wird sistiert Le traitement de l'objet est suspendu Schluss der Sitzung um 18.55 Uhr La séance est levée à 18 h 55 [PAGE 213]»

16.03.2015, 19:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Die parlamentarische Initiative Lohr hat zum Ziel, dass der Assistenzbeitrag, der seit dem 1. Januar 2012 beantragt werden kann, auch dem Ehepartner oder den Personen, die in gerader Linie mit einer behinderten Person verwandt sind, gewährt werden kann, wenn sie ihr eine Hilfeleistung erbringen. Diese Vorschl…»Automatisch übersetzt (Französisch)

16.03.2015, 19:50 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Botschaft des Bundesrates.1
    + 1 mehr
    • Bundesrat verabschiedet Botschaft.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SGK-N, SGK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.12
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.12
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 92 Ja / 79 Nein / 0 Enth.12
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 92 Ja / 79 Nein / 0 Enth.12
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • In Kommission des Nationalrats1
    + 1 mehr
    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.409 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · In Kommission des Nationalrats
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 26.9.2025 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩