Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.4095 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Externe und unabhängige Beurteilung der Finma

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Konrad GraberLULuzern reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob die Finma durch ein unabhängiges externes Expertengremium beurteilt werden soll.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für Annahme des Postulates ... 30 Stimmen Dagegen ... 6 Stimmen (0 Enthaltungen)»

11.03.2013, 18:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Da stellen sich natürlich schon gewisse Fragen.»

Auszug

Ich stelle fest, dass man in den letzten Jahren zunächst Regulierungen und eine starke Aufsicht verlangt hat - Sie erinnern sich an die Jahre 2008 und 2009 - und dass die Aufsicht, wenn sie griffig ist, heute angegriffen wird. Da stellen sich natürlich schon gewisse Fragen.

11.03.2013, 18:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Es gibt vielleicht viele Punkte, das gebe ich zu, aber es gibt trotzdem Fragen, die ernsthaft vertieft werden müssen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Dieses Postulat berührt eine ganze Reihe wichtiger Punkte. Es gibt vielleicht viele Punkte, das gebe ich zu, aber es gibt trotzdem Fragen, die ernsthaft vertieft werden müssen.

11.03.2013, 18:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Damit bringe ich zum Ausdruck, dass es mir in keiner Art und Weise darum geht, die Finma bzw. ihre Führung zu schwächen.»

Auszug

Ich beginne am Schluss der Begründung meines Postulates, wo ich festhalte, dass eine Evaluation dazu beitragen soll, die Stärken der Finma zu bewahren und allfällige Schwächen zu beheben. Damit bringe ich zum Ausdruck, dass es mir in keiner Art und Weise darum geht, die Finma bzw. ihre Führung zu schwächen.

11.03.2013, 18:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Il Consiglio federale propone di respingere il postulato.»

11.03.2013, 18:19 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob die Finma durch ein unabhängiges externes Expertengremium beurteilt werden soll.1
    + 3 mehr
    • Eine solche Evaluation könnte folgende Punkte abdecken:
    • Erfüllt die Finma die Voraussetzungen, um die gesetzlichen Aufgaben zu erfüllen?
    • Verfügt die Finma über die erforderlichen personellen und fachlichen Ressourcen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die Finma wurde seit ihrem Bestehen mehrfach durch unabhängige Experten geprüft.
    • Besonders hervorzuheben sind dabei die generelle Überprüfung der Finma durch Hans Geiger und David Green im Rahmen der Umsetzung des Postulates David 08.4039 und der Motion WAK-N 09.3010 sowie die auf die Aufsichtsinstrumente, die Organisation und die Prozesse der Finma gerichtete Überprüfung durch Peter Hayward im Zusammenhang mit der Umsetzung der Empfehlungen 3 und 6 des GPK-Berichtes "Die Behörden unter dem Druck der Finanzkrise und der Herausgabe von UBS-Kundendaten an die USA" vom 30. Mai 2011.
    • Ferner setzten sich auch der FSB Peer Review vom 25. Januar 2012 sowie die IMF Consultations von 2010 und 2011 mit der Funktionsfähigkeit der Finma auseinander.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.4095 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩