Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.4099 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Klärung der Zuständigkeit für die Restfinanzierung bei ausserkantonalen Pflegeheimaufenthalten analog ELG

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Pascale Bruderer WyssAGAargau reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Dialog mit den Kantonen zu prüfen, wie die Zuständigkeitsfrage bei ausserkantonalen Pflegeheimaufenthalten möglichst rasch analog ELG im KVG geregelt werden kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Der Postulat Bruderer Wyss 12.4099, der jetzt zur Diskussion steht, beauftragt den Bundesrat, zusammen mit den stark betroffenen Kantonen zu prüfen, wie die Zuständigkeit bei einem Aufenthalt in einem Altersheim ausserhalb des Wohnkantons schnell in das Krankenversicherungsgesetz…»Automatisch übersetzt (Französisch)

18.03.2013, 19:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben es gehört: Der Bundesrat ist laut seiner Stellungnahme zum Postulat bereit, die Diskussion weiterzuführen.»

Auszug

Sie haben es gehört: Der Bundesrat ist laut seiner Stellungnahme zum Postulat bereit, die Diskussion weiterzuführen. Er betont, dass die Umsetzung der Pflegefinanzierung Sache der Kantone sei. Das stimmt, aber das reicht mir so nicht. Ich bin für die Annahme des Postulates Bruderer Wyss, möchte aber weiter gehen.

18.03.2013, 19:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann es angesichts der fortgeschrittenen Zeit und der Tatsache, dass der Bundesrat mein Postulat zur Annahme beantragt, sehr kurz machen.»

Auszug

Ich kann es angesichts der fortgeschrittenen Zeit und der Tatsache, dass der Bundesrat mein Postulat zur Annahme beantragt, sehr kurz machen. Ich möchte mich für die positive Antwort des Bundesrates bedanken und halte hier nochmals fest, dass es darum geht, eine Lücke zu schliessen und Rechtssicherheit zu schaffen.

18.03.2013, 19:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Il Consiglio federale propone di accogliere il postulato.»

18.03.2013, 19:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Dialog mit den Kantonen zu prüfen, wie die Zuständigkeitsfrage bei ausserkantonalen Pflegeheimaufenthalten möglichst rasch analog ELG im KVG geregelt werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die Stellungnahme des Bundesrates gilt auch für das Postulat Heim 12.4051.
    • Der Bundesrat ist sich des Problems der Restfinanzierung bei ausserkantonalen Aufenthalten bewusst.
    • Diese Frage wurde mit den Kantonen namentlich im Dialog Nationale Gesundheitspolitik behandelt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.4099 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩