«Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme des Postulates. Angenommen - Adopté»
«Ich möchte einfach noch einmal präzisieren, dass wir die drei Begriffe "Schadenersatz", "Kompensationsmassnahmen" und "Abgeltungsmassnahmen" auseinanderhalten müssen.»
Auszug
Ich möchte einfach noch einmal präzisieren, dass wir die drei Begriffe "Schadenersatz", "Kompensationsmassnahmen" und "Abgeltungsmassnahmen" auseinanderhalten müssen. Der Schadenersatz ist im Haftpflichtrecht klar geregelt. Allfällige Kompensationsmassnahmen sind im Sachplan geologische Tiefenlager geregelt.
«Es besteht eine Studie für das Zwilag, die zum gleichen Schluss kommt.»
Auszug
Wir haben immer gesagt, dass es internationale Studien gibt, etwa aus bestehenden Entsorgungsanlagen, die durchaus sagen, dass ein solches Tiefenlager für die Region auch Vorteile bringt. Es besteht eine Studie für das Zwilag, die zum gleichen Schluss kommt.
«Frau Bundesrätin, der Bundesrat ist ja der Auffassung, dass der Bau eines Atommüll-Endlagers mehrheitlich mit positiven Auswirkungen für die betroffene Region verbunden wäre; so haben Sie mir das hier als Antwort auf …»
Auszug
«Frau Bundesrätin, der Bundesrat ist ja der Auffassung, dass der Bau eines Atommüll-Endlagers mehrheitlich mit positiven Auswirkungen für die betroffene Region verbunden wäre; so haben Sie mir das hier als Antwort auf eine Frage in der Fragestunde gesagt. Wenn dem so ist: Warum sagen dann das BFE und die Nagra überall,…»
«Wir haben ein Gesetz, Herr Nationalrat, das das Sachplanverfahren und die Abwicklung genau festlegt.»
Auszug
Wir haben ein Gesetz, Herr Nationalrat, das das Sachplanverfahren und die Abwicklung genau festlegt. Aus der Erfahrung der Vergangenheit hat das Parlament als Gesetzgeber das Gesetz so ausgestaltet, dass nicht eine einzelne Gemeinde abstimmt, sondern, wenn schon, die gesamte Schweiz.
Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

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«Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme des Postulates. Angenommen - Adopté»
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