
← Start12.4111 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Ist die Verdoppelung der ETH-Studiengebühren für den Bundesrat vertretbar?
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Mathias Reynard
MRSP
VSWallis reicht Interpellation ein.
- Der ETH-Rat hat am 6. Dezember 2012 bekanntgegeben, dass er eine Verdoppelung der Studiengebühren beschlossen hat.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der ETH-Rat hat am 6. Dezember 2012 bekanntgegeben, dass er eine Verdoppelung der Studiengebühren beschlossen hat.1
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- Dieser Entscheid wurde getroffen, ohne auf die erheblichen Bedenken der Studierenden und der betroffenen Kreise einzugehen.
- Der Bundesrat wird um Antworten auf folgende Fragen gebeten:
- Ist der Bundesrat der Ansicht, dass der ETH-Rat mit seinem Beschluss, die Studiengebühren zu verdoppeln, Artikel 34d des ETH-Gesetzes vom 4. Oktober 1991 befolgt, der vorschreibt, dass die Studiengebühren "sozialverträglich zu bemessen" sind?
- Wenn ja: Wie hoch müssen Studiengebühren sein, damit sie nicht mehr sozialverträglich sind?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Gemäss Artikel 34d des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-Gesetz, SR 414.110) erlässt der ETH-Rat die Gebührenverordnung, wobei die Studiengebühren sozialverträglich zu bemessen sind.1
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- Der ETH-Rat hat auf Antrag der beiden ETH den Grundsatzentscheid gefällt, eine schrittweise Verdoppelung der Studiengebühren ins Auge zu fassen.
- Nach seiner Auffassung sollen die ETH die Mehreinnahmen einerseits für Massnahmen zur Stärkung der Qualität in der Lehre und andererseits für Abfederungsmassnahmen zugunsten der Studierenden einsetzen.
- Der ETH-Rat legt grosses Gewicht auf die Abfederungsmassnahmen, um die Sozialverträglichkeit der Gebühren zu sichern und die Chancengleichheit beim Zugang zur höheren Bildung zu wahren.
- Deshalb hat er die beiden ETH damit beauftragt, mit den Studierendenverbänden und den Hochschulversammlungen (Vertretung aller Gruppen von Hochschulangehörigen) weitere Gespräche über die Verwendung der zusätzlichen Mittel zu führen und ihm dazu ein gemeinsames Konzept vorzulegen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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