Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.414 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Herauslösung der technischen Parameter aus dem BVG

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Toni BortoluzziZHZürich reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Vielen Dank, lieber Kollege Konrad Graber. 12.414 Der Initiative wird keine Folge gegeben Il n'est pas donné suite à l'initiative 16.3350 Die Behandlung des Geschäftes wird sistiert Le traitement de l'objet est suspendu»Automatisch übersetzt (Französisch)

26.09.2019, 19:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Dazu gab es auch schon verschiedentlich Diskussionen.»

Auszug

Es geht hier in beiden Vorstössen um dasselbe: Die parlamentarische Initiative und die Motion verfolgen materiell das Ziel, die Regelung über den Mindestumwandlungssatz und den Mindestzinssatz aus dem BVG herauszulösen. Dazu gab es auch schon verschiedentlich Diskussionen.

26.09.2019, 19:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben zwei schriftliche Berichte der Kommission erhalten. Die Kommission schlägt vor, der Initiative 12.414 **mit 8 Stimmen gegen 0 und 1 Enthaltung keine Folge zu geben** und, **einstimmig**, die Behandlung der Motion 16.3350 **aufrechtzuerhalten**.»Automatisch übersetzt (Französisch)

26.09.2019, 19:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich äussere mich tatsächlich nur zur Motion, da ich nicht mit der parlamentarischen Initiative befasst bin.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich äussere mich tatsächlich nur zur Motion, da ich nicht mit der parlamentarischen Initiative befasst bin. Ich möchte dies tun, indem ich zwei Punkte erwähne.

11.06.2018, 20:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Was hier vorgeschlagen wird, ist politisch enorm heikel.»

Auszug

Die parlamentarische Initiative Bortoluzzi, jetzt übernommen von Kollege de Courten, verlangt eine Änderung des BVG in dem Sinne, dass der Mindestumwandlungssatz wie der Mindestzinssatz aus dem Gesetz gestrichen werden. Was hier vorgeschlagen wird, ist politisch enorm heikel.

11.06.2018, 20:06 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 13 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 1 mehr
    • Das Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) ist dahingehend zu ändern, dass der Mindestumwandlungssatz sowie der Mindestzinssatz aus ebendiesem gestrichen werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.414 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.6.2018 — Sommersession 2018 · 127:59 (3 Enth.)
    ↩