«Vielen Dank, lieber Kollege Konrad Graber. 12.414 Der Initiative wird keine Folge gegeben Il n'est pas donné suite à l'initiative 16.3350 Die Behandlung des Geschäftes wird sistiert Le traitement de l'objet est suspendu»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Dazu gab es auch schon verschiedentlich Diskussionen.»
Auszug
Es geht hier in beiden Vorstössen um dasselbe: Die parlamentarische Initiative und die Motion verfolgen materiell das Ziel, die Regelung über den Mindestumwandlungssatz und den Mindestzinssatz aus dem BVG herauszulösen. Dazu gab es auch schon verschiedentlich Diskussionen.
«Sie haben zwei schriftliche Berichte der Kommission erhalten. Die Kommission schlägt vor, der Initiative 12.414 **mit 8 Stimmen gegen 0 und 1 Enthaltung keine Folge zu geben** und, **einstimmig**, die Behandlung der Motion 16.3350 **aufrechtzuerhalten**.»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Ich äussere mich tatsächlich nur zur Motion, da ich nicht mit der parlamentarischen Initiative befasst bin.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Ich äussere mich tatsächlich nur zur Motion, da ich nicht mit der parlamentarischen Initiative befasst bin. Ich möchte dies tun, indem ich zwei Punkte erwähne.
«Was hier vorgeschlagen wird, ist politisch enorm heikel.»
Auszug
Die parlamentarische Initiative Bortoluzzi, jetzt übernommen von Kollege de Courten, verlangt eine Änderung des BVG in dem Sinne, dass der Mindestumwandlungssatz wie der Mindestzinssatz aus dem Gesetz gestrichen werden. Was hier vorgeschlagen wird, ist politisch enorm heikel.
Amtliches Bulletin · 13 Wortmeldungen erfasst

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