Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Roland FischerLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Revision des Finanzhaushaltgesetzes vorzulegen, mit dem Ziel, für die Sonderrechnungen des Bundes einheitliche Rechnungslegungsgrundsätze festzulegen und die Transparenz der finanziellen Beziehungen zwischen den Sonderrechnungen und der Jahresrechnung des Bundes zu erhöhen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Auch das Ziel dieser Motion ist hier nicht bestritten.»

Auszug

Auch das Ziel dieser Motion ist hier nicht bestritten. Ich fasse mich deshalb ebenfalls kurz. Die Motion will für die Sonderrechnungen des Bundes einheitliche Rechnungslegungsgrundsätze festlegen, um die Transparenz der finanziellen Beziehungen zu erhöhen.

17.03.2015, 11:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Vous avez reçu un rapport écrit de la commission. La commission propose, à l'unanimité, le rejet de la motion. Le Conseil fédéral propose également de rejeter la motion.»

17.03.2015, 11:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte Sie im Auftrag des Bundesrates bitten, diese Motion abzulehnen.»

Auszug

Ich möchte Sie im Auftrag des Bundesrates bitten, diese Motion abzulehnen.

25.09.2014, 19:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Meine Motion hat zum Ziel, die Transparenz und die Rechnungslegung bezüglich der Sonderrechnungen des Bundes zu verbessern.»

Auszug

Meine Motion hat zum Ziel, die Transparenz und die Rechnungslegung bezüglich der Sonderrechnungen des Bundes zu verbessern. Die Sonderrechnungen des Bundes umfassen gemäss Staatsrechnung 2013 rund 10 Prozent des gesamten Aufwandes des Bundes.

25.09.2014, 19:12 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Revision des Finanzhaushaltgesetzes vorzulegen, mit dem Ziel, für die Sonderrechnungen des Bundes einheitliche Rechnungslegungsgrundsätze festzulegen und die Transparenz der finanziellen Beziehungen zwischen den Sonderrechnungen und der Jahresrechnung des Bundes zu erhöhen.1
    + 3 mehr
    • Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt werden:
    • Das Finanzhaushaltgesetz benennt die institutionellen Einheiten und Fonds, für welche Sonderrechnungen geführt werden.
    • Die Sonderrechnungen umfassen eine Finanzierungs- und Mittelflussrechnung, eine Erfolgsrechnung, einen Eigenkapitalausweis, eine Bilanz und einen Anhang.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Als Sonderrechnung wird nach Artikel 5 Buchstabe b FHG die von einer Verwaltungseinheit der dezentralen Bundesverwaltung oder einem Fonds des Bundes eigenständig geführte Rechnung bezeichnet, wenn diese durch die Bundesversammlung zu genehmigen ist.
    • Sonderrechnungen sind Teil der Staatsrechnung des Bundes und nach Artikel 55 Absatz 1 Buchstabe b FHG zwingend in die konsolidierte Rechnung Bund aufzunehmen.
    • Sie sind abschliessend in Artikel 2 FHV aufgeführt:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.4154 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 25.9.2014 — Herbstsession 2014 · 180:6 (3 Enth.)
    ↩