Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans KillerAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Restwassersanierungen im Gewässerschutzgesetz (Art. 80ff.) so zu ändern, dass der Produktionsausfall minimiert werden kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich beantrage Ihnen nach wie vor die Ablehnung der Motion und danke Ihrer Kommission für die sorgfältige Behandlung.»

Auszug

Ich kann es kurz machen. Ich beantrage Ihnen nach wie vor die Ablehnung der Motion und danke Ihrer Kommission für die sorgfältige Behandlung. Ich glaube auch, dass der Nationalrat heute die Situation wahrscheinlich anders beurteilen würde. Wir sind froh, wenn überhaupt in Wasserkraft investiert wird.

14.06.2016, 11:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion wurde im Dezember 2012 eingereicht.»

Auszug

Diese Motion wurde im Dezember 2012 eingereicht. Es ist wohl müssig, hier zu erläutern, dass sich die Situation seither relativ markant verändert hat, und Sie sind mir wohl kaum böse, wenn ich das nicht noch gross auslote und dazu aushole. Trotzdem kurz zwei Punkte in je einem Satz: 1.

14.06.2016, 11:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Killer Hans will den Bundesrat beauftragen, die Bestimmungen zu den Restwassersanierungen im Gewässerschutzgesetz, Artikel 80ff., so zu ändern, dass der Produktionsausfall minimiert werden kann.»

Auszug

Die Motion Killer Hans will den Bundesrat beauftragen, die Bestimmungen zu den Restwassersanierungen im Gewässerschutzgesetz, Artikel 80ff., so zu ändern, dass der Produktionsausfall minimiert werden kann.

14.06.2016, 11:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Vous avez reçu un rapport écrit de la commission. La commission propose, par 6 voix contre 0 et 6 abstentions, de rejeter la motion. Le Conseil fédéral propose également le rejet de la motion.»

14.06.2016, 11:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Anforderungen des Gewässerschutzgesetzes punkto Restwassersanierungen wurden 1992 "gezimmert" und dann als Auftrag an die Kantone vergeben.»

Auszug

Die Anforderungen des Gewässerschutzgesetzes punkto Restwassersanierungen wurden 1992 "gezimmert" und dann als Auftrag an die Kantone vergeben. Man war damals sehr grosszügig und liess den Kantonen zwanzig Jahre Zeit, bis Ende 2012, um diese Restwassersanierungen vorzunehmen.

17.06.2014, 12:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Restwassersanierungen im Gewässerschutzgesetz (Art. 80ff.) so zu ändern, dass der Produktionsausfall minimiert werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Gemäss den Artikeln 29ff.
    • des Gewässerschutzgesetzes (GSchG, SR 814.20) müssen bei neuen Wasserentnahmen und bei Konzessionserneuerungen angemessene Restwassermengen eingehalten werden ("vollständige Restwassersanierung").
    • Nach Artikel 80 Absatz 1 GSchG muss ein durch Wasserentnahmen wesentlich beeinflusstes Fliessgewässer "unterhalb der Entnahmestellen nach den Anordnungen der Behörde so weit saniert werden, als dies ohne entschädigungsbegründende Eingriffe in bestehende Wassernutzungsrechte möglich ist" ("teilweise Restwassersanierung").
    • Trotz der grosszügigen Sanierungsfrist von Ende 2012 können viele Sanierungen nicht fristgerecht abgeschlossen werden, was der Bundesrat in seiner Antwort zur Interpellation Feri 12.3532 als nicht befriedigend beurteilt hat.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.4155 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.6.2014 — Sommersession 2014 · 103:83 (4 Enth.)
    ↩