«Ich beantrage Ihnen nach wie vor die Ablehnung der Motion und danke Ihrer Kommission für die sorgfältige Behandlung.»
Auszug
Ich kann es kurz machen. Ich beantrage Ihnen nach wie vor die Ablehnung der Motion und danke Ihrer Kommission für die sorgfältige Behandlung. Ich glaube auch, dass der Nationalrat heute die Situation wahrscheinlich anders beurteilen würde. Wir sind froh, wenn überhaupt in Wasserkraft investiert wird.
«Diese Motion wurde im Dezember 2012 eingereicht.»
Auszug
Diese Motion wurde im Dezember 2012 eingereicht. Es ist wohl müssig, hier zu erläutern, dass sich die Situation seither relativ markant verändert hat, und Sie sind mir wohl kaum böse, wenn ich das nicht noch gross auslote und dazu aushole. Trotzdem kurz zwei Punkte in je einem Satz: 1.
«Die Motion Killer Hans will den Bundesrat beauftragen, die Bestimmungen zu den Restwassersanierungen im Gewässerschutzgesetz, Artikel 80ff., so zu ändern, dass der Produktionsausfall minimiert werden kann.»
Auszug
Die Motion Killer Hans will den Bundesrat beauftragen, die Bestimmungen zu den Restwassersanierungen im Gewässerschutzgesetz, Artikel 80ff., so zu ändern, dass der Produktionsausfall minimiert werden kann.
«Vous avez reçu un rapport écrit de la commission. La commission propose, par 6 voix contre 0 et 6 abstentions, de rejeter la motion. Le Conseil fédéral propose également le rejet de la motion.»
«Die Anforderungen des Gewässerschutzgesetzes punkto Restwassersanierungen wurden 1992 "gezimmert" und dann als Auftrag an die Kantone vergeben.»
Auszug
Die Anforderungen des Gewässerschutzgesetzes punkto Restwassersanierungen wurden 1992 "gezimmert" und dann als Auftrag an die Kantone vergeben. Man war damals sehr grosszügig und liess den Kantonen zwanzig Jahre Zeit, bis Ende 2012, um diese Restwassersanierungen vorzunehmen.
Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

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