Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Nadja Umbricht PierenBEBern reicht Motion ein.
  • Bei Artikel 6 Absatz 2 und Artikel 7 Absatz 4 der Nationalstrassenverordnung (NSV) ist jeweils der letzte Satz ("Alkohol darf nicht ausgeschenkt oder verkauft werden.") zu streichen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die Diskussion, ob man auf Autobahnrastplätzen Alkohol ausschenken dürfen soll, wird seit Jahren geführt; das ist ein politischer Dauerbrenner.»

Auszug

Die Diskussion, ob man auf Autobahnrastplätzen Alkohol ausschenken dürfen soll, wird seit Jahren geführt; das ist ein politischer Dauerbrenner. Sie haben es gesagt: Schon 2002 wurde von alt Nationalrat Triponez die Aufhebung des Verbots gefordert.

17.06.2014, 12:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meiner Motion fordere ich, wie bereits vor einigen Jahren FDP-Nationalrat Triponez mit seiner Motion 02.3502, dass der Ausschank und der Verkauf von Alkohol auf Autobahnraststätten erlaubt werden.»

Auszug

Mit meiner Motion fordere ich, wie bereits vor einigen Jahren FDP-Nationalrat Triponez mit seiner Motion 02.3502, dass der Ausschank und der Verkauf von Alkohol auf Autobahnraststätten erlaubt werden.

17.06.2014, 12:29 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Bei Artikel 6 Absatz 2 und Artikel 7 Absatz 4 der Nationalstrassenverordnung (NSV) ist jeweils der letzte Satz ("Alkohol darf nicht ausgeschenkt oder verkauft werden.") zu streichen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Seit Erlass der Nationalstrassengesetzgebung besteht aus Gründen der Verkehrssicherheit ein Alkoholverbot auf Nebenanlagen und Rastplätzen.
    • Der Bundesrat hat seither alle Vorstösse, die die Aufhebung dieses Verbots verlangten, abgelehnt, letztmals im Rahmen der Motion Triponez 02.3502, "Aufhebung des Alkoholausschankverbotes auf Nebenanlagen von Autobahnen".
    • Die dort aufgeführten Gründe gelten auch heute noch, weshalb der Bundesrat darauf verweist.
    • Der Bundesrat hat im Weiteren in der Botschaft zur Totalrevision des Alkoholgesetzes (BBl 2012 1315) vorgeschlagen, das bisher auf Verordnungsstufe geregelte Verbot auf Gesetzesstufe zu heben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.4158 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.6.2014 — Sommersession 2014 · 83:100 (6 Enth.)
    ↩