
← Start12.4168 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Verletzung grundlegender Menschenrechte in Tibet
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Tiana Angelina Moser
TMGLP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Aufgrund der besorgniserregenden Situation in Tibet stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Aufgrund der besorgniserregenden Situation in Tibet stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen:1
+ 4 mehr
- Welche Erkenntnisse haben die Vertreter der Schweizer Botschaft in Peking während ihres Tibet Besuchs im September 2011 und Juni 2012 gewonnen?
- Was gedenkt er basierend auf diesen Erkenntnissen zu unternehmen?
- Hat er die Menschenrechtssituation in Tibet während der Tagung des Menschenrechtsrates im September 2012 wie angekündigt thematisiert?
- Wie lautete seine Botschaft?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat ist besorgt über die Menschenrechtslage in den tibetischen Gebieten Chinas und speziell über die Selbstverbrennungen von Tibeterinnen und Tibetern.1
+ 4 mehr
- Reisen vor Ort und direkte Kontakte sind für die Vertreter der Schweiz ein wichtiges Instrument, um ein besonderes Interesse zu signalisieren, Fragen aufzuwerfen und die Probleme sowie die aktuellen Entwicklungen vor Ort direkt und besser zu verstehen.
- In diesem Sinne ergänzen und unterstützen die Reisen in die autonome Region Tibet (2011) und in die Provinz Qinghai (2012) den politischen und diplomatischen Dialog mit den chinesischen Behörden über Menschenrechte.
- Auf Basis der gewonnenen Erkenntnisse sowie aufgrund von anderen Quellen wurde zum Beispiel im Juli 2012 die Menschenrechtslage in China durch Staatssekretär Rossier im Rahmen der vierten Runde des politischen Dialogs aufgenommen und offen besprochen.
- Die besorgniserregende Problematik der Selbstverbrennungen wird sowohl in Bern wie auch in Peking bilateral regelmässig thematisiert.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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