Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-François SteiertFRFreiburg reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Diese parlamentarische Initiative 12.417 entspricht in allen Punkten der Initiative, die vor wenigen Minuten von Herrn Lukas Reimann, Mitglied der SVP-Fraktion, vertreten wurde, mit dem einzigen Unterschied, dass sie das obligatorische Referendum vorsieht, während seine Initiative das fakultative Referendum vorsieht. Das sind zwei mögliche Wege, die wir ha…»Automatisch übersetzt (Französisch)

03.06.2013, 20:12 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 1 mehr
    • Die bestehenden gesetzlichen Grundlagen zum nationalen Stromnetz werden dahingehend angepasst, dass der Bau neuer Hochspannungsleitungen sowie der Ausbau bestehender Leitungen in den direktbetroffenen Kantonen dem obligatorischen Referendum unterstehen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.417 — abgerufen 20.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 3.6.2013 — Sommersession 2013 · 144:26 (10 Enth.)
    ↩