Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Silvia SchenkerBSBasel-Stadt reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, mit welchen Massnahmen erreicht werden kann, dass die für einen Heimaufenthalt bezahlten Ergänzungsleistungen zweckgebunden eingesetzt werden und damit sichergestellt ist, dass die Heime für die erbrachten Leistungen bezahlt werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Der Ihnen vorgelegte Postulat möchte den Bundesrat beauftragen, in einem Bericht Massnahmen aufzuzeigen, die es ermöglichen, die ergänzenden Leistungen für einen Aufenthalt in einem Altersheim gezielt bestimmten Pflegeleistungen zuzuordnen, um sicherzustellen, dass die Altersheime für die erbrachten Leistungen entschädigt werden…»Automatisch übersetzt (Französisch)

05.03.2014, 19:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe diesen Vorstoss eingereicht, weil ich in meiner beruflichen Tätigkeit öfters mit dieser Problemstellung konfrontiert wurde und werde.»

Auszug

Ich habe diesen Vorstoss eingereicht, weil ich in meiner beruflichen Tätigkeit öfters mit dieser Problemstellung konfrontiert wurde und werde. Es ist ein Anliegen der Alters- und Pflegeheime, das ich ins Parlament getragen habe. Worum geht es?

05.03.2014, 19:37 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, mit welchen Massnahmen erreicht werden kann, dass die für einen Heimaufenthalt bezahlten Ergänzungsleistungen zweckgebunden eingesetzt werden und damit sichergestellt ist, dass die Heime für die erbrachten Leistungen bezahlt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Nach dem geltenden Recht sind Sozialversicherungsleistungen grundsätzlich an die versicherte Person auszuzahlen.
    • Dementsprechend dürfen die Leistungen weder abgetreten noch verpfändet werden.
    • Lediglich bei nichtzweckgemässer Verwendung ist eine Drittauszahlung unter gewissen Voraussetzungen zulässig.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.4209 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 5.3.2014 — Frühjahrssession 2014 · 76:103
    ↩