Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Balthasar GlättliZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in der geplanten Teilrevision des Fernmeldegesetzes die Netzneutralität gesetzlich zu verankern, um einen transparenten und diskriminierungsfreien Datentransfer über das Internet zu gewährleisten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Diskussion über Netzneutralität ist wichtig, aber auch extrem schwierig.»

Auszug

Die Diskussion über Netzneutralität ist wichtig, aber auch extrem schwierig.

16.03.2015, 17:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Nur ganz kurz: Ich möchte mich gegen die Interpretation von Claude Janiak aussprechen, dass, wenn wir diese Motion nicht für erheblich erklären, man diese Geschichte ad acta legen wolle.»

Auszug

Nur ganz kurz: Ich möchte mich gegen die Interpretation von Claude Janiak aussprechen, dass, wenn wir diese Motion nicht für erheblich erklären, man diese Geschichte ad acta legen wolle.

16.03.2015, 17:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Worum geht es? Es geht letztlich darum, auf der Ebene der neuen Kommunikationsmittel – insbesondere dem Austausch von E-Mails über das Internet und den Mobiltelefonen – etwas sehr Bekanntes und Wesentliches zu formulieren: die Freiheit der Telekommunikation und die Informationsfreiheit; dies…»Automatisch übersetzt (Französisch)

16.03.2015, 17:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Nur ein kurzer Beitrag: Ich habe in der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen auch gegen diese Motion gestimmt.»

Auszug

Nur ein kurzer Beitrag: Ich habe in der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen auch gegen diese Motion gestimmt. Ich bin dann aber doch etwas aufgeschreckt worden, als ich etwa vor vierzehn Tagen in der "Neuen Zürcher Zeitung" gelesen habe, dass sich selbst Präsident Obama in diese Sache eingeklinkt hat.

16.03.2015, 17:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Bei der Netzneutralität geht es um ein Verbot von ungerechtfertigter Diskriminierung.»

Auszug

Bei der Netzneutralität geht es um ein Verbot von ungerechtfertigter Diskriminierung. Die Branche hat im November 2014 einen Verhaltenskodex erstellt und spricht sich dabei für die Netzneutralität aus. Die Frage ist nun, ob das genügt, und zwar für den Moment wie auch für die Zukunft.

16.03.2015, 17:46 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in der geplanten Teilrevision des Fernmeldegesetzes die Netzneutralität gesetzlich zu verankern, um einen transparenten und diskriminierungsfreien Datentransfer über das Internet zu gewährleisten.1
    + 1 mehr
    • Die Netzneutralität muss als Grundbaustein der Informations- und Meinungsfreiheit explizit festgehalten werden und Fest- wie Mobilnetz betreffen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat in dem in der Motion genannten Ergänzungsbericht bereits angekündigt, dass die Problematik der Netzneutralität einer genaueren Prüfung bedarf.
    • Zur Diskussion stehen namentlich die Statuierung einer allgemeinen Informationspflicht für Netzbetreiberinnen sowie ein Nichtdiskriminierungsgebot.
    • Der Bundesrat beabsichtigt, im Verlauf dieser Legislaturperiode einen Auftrag zur Erarbeitung einer Vernehmlassungsvorlage für eine Teilrevision des FMG zu erteilen.
    • Darin gedenkt er auch Vorschläge zum Thema Netzneutralität zu machen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.4212 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.6.2014 — Sommersession 2014 · 111:61 (18 Enth.)
    ↩