Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Rudolf JoderBEBern reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die zwischen dem Staatsrat des Kantons Jura und dem Regierungsrat des Kantons Bern am 20. Februar 2012 abgeschlossene Absichtserklärung betreffend Durchführung erneuter Volksabstimmungen über die Zukunft der interjurassischen Region in den Kantonen Bern und Jura zu überprüfen,1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die zwischen dem Staatsrat des Kantons Jura und dem Regierungsrat des Kantons Bern am 20. Februar 2012 abgeschlossene Absichtserklärung betreffend Durchführung erneuter Volksabstimmungen über die Zukunft der interjurassischen Region in den Kantonen Bern und Jura zu überprüfen,1
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    • betreffend ihre Recht- und Verfassungsmässigkeit,
    • betreffend ihre politische Korrektheit und Notwendigkeit und1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die von den Regierungen der Kantone Bern und Jura im Beisein der Vorsteherin des EJPD, Bundesrätin Simonetta Sommaruga, am 20. Februar 2012 unterzeichnete Absichtserklärung ist vor allem im Rahmen der tripartiten Jura-Konferenzen ausgearbeitet worden, an denen neben der Vorsteherin des EJPD Mitglieder der bernischen und der jurassischen Regierung teilnehmen.
    • Diese Vereinbarung trägt den Schlussfolgerungen des Schlussberichtes der Interjurassischen Versammlung über die institutionelle Zukunft der Jura-Region Rechnung.
    • Nach Ansicht des Bundesrates birgt der Inhalt dieser Vereinbarung keine besonderen Probleme, und dies aus verschiedenen Gründen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.4256 — abgerufen 20.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩