
← Start12.4259 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Ausgaben der Kantone für die Sozialhilfe und die berufliche Integration im Asyl- und Flüchtlingsbereich
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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Marco Romano
MRMIT
TITessin reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht die Auswirkungen der am 7. Dezember 2012 verabschiedeten Änderungen der Asylverordnung 2 und der Verordnung über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern (VIntA) aufzuzeigen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht die Auswirkungen der am 7. Dezember 2012 verabschiedeten Änderungen der Asylverordnung 2 und der Verordnung über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern (VIntA) aufzuzeigen.1
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- Er wird insbesondere beauftragt:
- anhand der aktuellsten verfügbaren Zahlen die Globalpauschalen zu berechnen und die Differenzen gegenüber den jüngst beschlossenen Globalpauschalen zu erklären;
- Stellung zu nehmen zur Einhaltung des Prinzips der Kostenneutralität;1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
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- des Postulats.
- Die vom Bundesrat erwarteten Wirkungen des geänderten Finanzierungssystems wurden im erläuternden Bericht zur Änderung der Asylverordnung 2 über Finanzierungsfragen vom März 2012 dargelegt.
- Eine Evaluation der tatsächlich eingetretenen Wirkungen wird im Rahmen der ordentlichen Verwaltungstätigkeit vom Bundesamt für Migration in Ausübung der Finanzaufsicht nach Artikel 95 des Asylgesetzes unter Einbezug der Kantone durchgeführt werden.
- Dies kann jedoch sinnvollerweise erst nach Inbetriebnahme des neuen Systems und gestützt auf die im Jahr 2014 tatsächlich erzielten Resultate erfolgen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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