Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Toni BrunnerSGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
  • Elektronische Datenbanken wie auch Recherchen werden bei der Arbeit in Schweizer Gerichten und Anwaltskanzleien immer wichtiger.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Elektronische Datenbanken wie auch Recherchen werden bei der Arbeit in Schweizer Gerichten und Anwaltskanzleien immer wichtiger.1
    + 4 mehr
    • Über die letzten Jahre hinweg hat die Privatwirtschaft in diesem Bereich diverse IT-Dienstleistungen erarbeitet und damit Arbeitsplätze geschaffen.
    • Verstärkt mischt auch das Bundesgericht als Justizbehörde mit ihrer eigenen IT-Abteilung in diesem aufstrebenden Markt mit und konkurrenziert damit private Anbieter.
    • In diesem Zusammenhang wird der Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:
    • Wie beurteilt er diese wirtschaftliche Nebentätigkeit des Bundesgerichtes?1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Antwort des Bundesgerichts

    • Der Bundesrat empfiehlt die Antwort des Bundesgerichts der Interpellation.1
    + 4 mehr
    • Das Bundesgericht beantwortet gemäss Artikel 118 Absatz 4 und Artikel 162 Absatz 2 ParlG jene Interpellationen, die sich auf seine Geschäftsführung beziehen.
    • Das Bundesgericht beantwortet die vorliegende Interpellation daher anstelle des Bundesrates.
    • Open Justitia ist eine IT-Plattform, auf welcher einige vom Bundesgericht für die eigenen Bedürfnisse entwickelte Programme (der Quellcode) gratis heruntergeladen werden können.
    • Die Grundbausteine von Open Justitia, namentlich die Datenbank und die Suchmaschine, wurden nicht vom Bundesgericht entwickelt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundesgericht.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.4273 — abgerufen 20.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩