Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.496 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Abschaffung respektive Einschränkung des abgekürzten Verfahrens in der Schweizerischen Strafprozessordnung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Daniel JositschZHZürich reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Am 25. Oktober 2013 behandelte die Kommission für Rechtsfragen die parlamentarische Initiative Jositsch.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Am 25. Oktober 2013 behandelte die Kommission für Rechtsfragen die parlamentarische Initiative Jositsch. Diese Initiative zielt darauf ab, dass das vereinfachte Verfahren abgeschafft oder – subsidiär – zumindest auf die Delikte und Strafandrohungen beschränkt wird, auf die es sich bezieht.

12.12.2013, 13:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Die parlamentarische Initiative Jositsch will das abgekürzte Verfahren abschaffen oder einschränken.»

Auszug

Die parlamentarische Initiative Jositsch will das abgekürzte Verfahren abschaffen oder einschränken. Das abgekürzte Verfahren wurde mit der Revision der Strafprozessordnung, also der Einführung einer Bundesstrafprozessordnung, eingeführt. Es ist ein für das schweizerische Recht neues Verfahren.

12.12.2013, 13:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist klar: Ein solches Verfahren hat Vorteile, aber es hat auch Nachteile.»

Auszug

Die Strafprozessordnung sieht ein abgekürztes Verfahren vor; Herr Jositsch hat Ihnen dieses kurz vorgestellt. Er verlangt ein Überdenken dieses abgekürzten Verfahrens. Es ist klar: Ein solches Verfahren hat Vorteile, aber es hat auch Nachteile.

12.12.2013, 13:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Das abgekürzte Verfahren ist ein Verfahren, das mit der Schaffung der Schweizerischen Strafprozessordnung 2011 für die ganze Schweiz Geltung erhalten hat.»

Auszug

Das abgekürzte Verfahren ist ein Verfahren, das mit der Schaffung der Schweizerischen Strafprozessordnung 2011 für die ganze Schweiz Geltung erhalten hat.

12.12.2013, 12:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 1 mehr
    • Das abgekürzte Verfahren im Strafrecht (Art. 358-362 StPO) soll abgeschafft oder eventuell eingeschränkt werden; Letzteres namentlich indem in Artikel 358 Absatz 2 StPO die Kompetenz für die Durchführung eines abgekürzten Verfahrens (Freiheitsstrafe bis fünf Jahre) gesenkt wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.496 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.12.2013 — Wintersession 2013 · 138:47
    ↩