Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.029 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Transplantationsgesetz. Teilrevision

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDI.
  • Gegenstand: Transplantationsgesetz.
  • Teilrevision.
  • Nationalrat 05.03.2015: Organspende weiterhin nur bei ausdrücklicher Zustimmung Nationalrat lehnt Widerspruchslösung ab (sda) Spenderorgane dürfen auch künftig nur dann entnommen werden, wenn der Betroffene oder allenfalls Angehörige diesem Eingriff explizit zugestimmt haben.
  • Nationalrat 11.06.2015: Transplantationsgesetz unter Dach und Fach (sda) Der Nationalrat hat das Transplantationsgesetz über die Ziellinie gebracht.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Le Conseil fédéral renonce à prendre la parole. Angenommen - Adopté»

11.06.2015, 10:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Als die Kommission gestern tagte, gab es noch eine einzige Meinungsverschiedenheit, nämlich bei Artikel 69 Absatz 3.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Als die Kommission gestern tagte, gab es noch eine einzige Meinungsverschiedenheit, nämlich bei Artikel 69 Absatz 3.

11.06.2015, 10:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit hat die Teilrevision des Transplantationsgesetzes ein zweites Mal zu beraten.»

Auszug

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit hat die Teilrevision des Transplantationsgesetzes ein zweites Mal zu beraten. Nachdem der Ständerat das Geschäft in den vergangenen Tagen für sich nochmals durchberaten hat, ist von den ursprünglichen vier Differenzen noch eine übrig geblieben.

11.06.2015, 10:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe zu den Ausführungen von Frau Egerszegi-Obrist im Namen der Kommission nichts hinzuzufügen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich habe zu den Ausführungen von Frau Egerszegi-Obrist im Namen der Kommission nichts hinzuzufügen. Ich möchte jedoch klarstellen, dass der Bundesrat diese Position vollumfänglich unterstützt.

09.06.2015, 11:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Das ist die einzige Differenz, die noch verblieben ist.»

Auszug

Das ist die einzige Differenz, die noch verblieben ist. Wir empfehlen Ihnen, hier an unserer Fassung festzuhalten. Es geht hier um strafbare Handlungen.

09.06.2015, 11:06 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 72 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 08.03.2013 Der Bundesrat überweist die Botschaft zur Teilrevision des Transplantationsgesetzes ans Parlament Grenzgängerinnen und Grenzgänger sowie ihre Angehörigen mit einer Krankenversicherung in der Schweiz sollen bei der Zuteilung von Organen zur Transplantation künftig gleich behandelt werden wie Personen mit Wohnsitz in der Schweiz.123
    + 3 mehr
    • Zudem sollen Bestimmungen geändert werden, bei deren Anwendung sich Probleme und Unsicherheiten ergeben haben.
    • Die nächsten Angehörigen sollen künftig bereits dann für eine Organentnahme angefragt werden dürfen, wenn entschieden ist, dass die lebenserhaltenden Massnahmen abgebrochen werden.
    • Zudem wird geregelt, wann bei urteilsunfähigen Spenderinnen und Spendern vorbereitende medizinische Massnahmen im Hinblick auf eine Organentnahme vorgenommen werden können.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SGK-S, SGK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Organspende weiterhin nur bei ausdrücklicher Zustimmung Nationalrat lehnt Widerspruchslösung ab (sda) Spenderorgane dürfen auch künftig nur dann entnommen werden, wenn der Betroffene oder allenfalls Angehörige diesem Eingriff explizit zugestimmt haben.14
    + 3 mehr
    • Nach dem Ständerat hat am Donnerstag auch der Nationalrat die sogenannte Widerspruchslösung abgelehnt, mit 108 zu 67 Stimmen bei 4 Enthaltungen.
    • Und dieser Gap wird nicht kleiner, sondern grösser", sagte Daniel Stolz (FDP/BS).
    • Unterstützung fand der Systemwechsel mit Ausnahme der GLP bei Nationalräten aus allen Fraktionen.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Sanktion bei Verstössen gegen Transplantationsgesetz umstritten (sda) Der Ständerat bleibt dabei: Wer fahrlässig gegen Bestimmungen des Transplantationsgesetzes verstösst, soll mit einer Geldstrafe und nicht mit einer Freiheitsstrafe bestraft werden.1
    + 3 mehr
    • Der Nationalrat hatte sich für eine härtere Sanktion ausgesprochen.
    • Fahrlässig begangene Taten sollen nach seinem Willen mit einer "Gefängnisstrafe" von bis zu sechs Monaten oder Geldstrafen bis 180 Tagessätzen geahndet werden, wie es im Beschluss heisst.
    • Christine Egerszegi (FDP/AG) begründete den Antrag der Gesundheitskommission damit, dass die Version des Nationalrates mit dem heutigen Strafrecht nicht kompatibel sei.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 164 Ja / 0 Nein / 13 Enth.14
    + 3 mehr
    • Die Revision dürfte aber den Mangel an Spenderorganen nicht entschärfen.
    • Denn das Parlament will am heutigen System festhalten, wonach eine Organentnahme nur mit Zustimmung möglich ist.
    • Die Fakten sind dramatisch: Im letzten Jahr starben pro Woche zwei Personen, die vergeblich auf ein Organ gewartet hatten.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Die Fakten sind dramatisch: Im letzten Jahr starben pro Woche zwei Personen, die vergeblich auf ein Organ gewartet hatten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.029 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩