«Die Berichterstatter haben sich zu Artikel 9 bereits geäussert. Wünscht der Herr Bundesrat das Wort?…»
«Bundesgesetz über die Weiterbildung Loi fédérale sur la formation continue Art. 5 Abs. 2 Antrag der Mehrheit Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Antrag der Minderheit (Schilliger, Grin, Herzog, Keller Peter, Müri …»
Auszug
«Bundesgesetz über die Weiterbildung Loi fédérale sur la formation continue Art. 5 Abs. 2 Antrag der Mehrheit Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Antrag der Minderheit (Schilliger, Grin, Herzog, Keller Peter, Müri, Pieren, Stahl, Wasserfallen) Festhalten Art. 5 al. 2 Proposition de la majorité Adhérer à la décisio…»
«Wie bereits mehrmals erwähnt, sind wir mit diesem Gesetzesprojekt am Ziel.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Wie bereits mehrmals erwähnt, sind wir mit diesem Gesetzesprojekt am Ziel.
«Bald ist der Entwurf des Weiterbildungsgesetzes unter Dach und Fach.»
Auszug
Bald ist der Entwurf des Weiterbildungsgesetzes unter Dach und Fach. Vorerst bleiben aber noch zwei wichtige Differenzen zu unseren Kollegen im Ständerat. Die erste Differenz betrifft Artikel 5 Absatz 2. Hier geht es um das wichtige Kapitel der Verantwortung.
«Herr Nationalrat Rime, ich bedanke mich für die Frage.»
Auszug
Herr Nationalrat Rime, ich bedanke mich für die Frage. Ich habe eben gesagt, dass daraus keine einklagbaren Ansprüche entstehen dürfen. Ich werde dafür sorgen, dass das auch in der Verordnung Widerhall finden wird, dass keine einklagbaren Ansprüche angemeldet werden dürfen. Wir gehen also miteinander einig.
Amtliches Bulletin · 265 Wortmeldungen erfasst
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

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«Die Berichterstatter haben sich zu Artikel 9 bereits geäussert. Wünscht der Herr Bundesrat das Wort?…»
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