«Sie sehen, dass hier keine Minderheit vorhanden ist.»
Auszug
Sie sehen, dass hier keine Minderheit vorhanden ist. Wir stellen fest, dass wir in der Vergangenheit immer wieder Kritik einstecken mussten, die Billag veranstalte eine grosse Bürokratie und ziehe einen grossen Kontrollmechanismus auf.
«Unser Rat hatte die Vorlage in der Sommersession 2014 behandelt.»
Auszug
Zuerst zur Ausgangslage. Unser Rat hatte die Vorlage in der Sommersession 2014 behandelt. Der Nationalrat beriet das Geschäft letzte Woche zum zweiten Mal. Es verbleibt noch eine Differenz.
«Bundesgesetz über Radio und Fernsehen Loi fédérale sur la radio et la télévision Art. 109c Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil …»
Auszug
«Bundesgesetz über Radio und Fernsehen Loi fédérale sur la radio et la télévision Art. 109c Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national»
«Nach der Tour d'Horizon zum RTVG kommen wir wieder zu Artikel 109c zurück, wo es um die Opting-out-Lösung für Haushalte auf fünf Jahre geht.»
Auszug
Nach der Tour d'Horizon zum RTVG kommen wir wieder zu Artikel 109c zurück, wo es um die Opting-out-Lösung für Haushalte auf fünf Jahre geht. Bei dieser Differenz handelt es sich nicht um die generelle Frage nach dem Opting-out. Diese wurde beantwortet, ein generelles Opting-out wurde abgelehnt.
«Kommen wir zur Behandlung von Artikel 109c zurück; die Debatte hat sich ein wenig verlaufen.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Kommen wir zur Behandlung von Artikel 109c zurück; die Debatte hat sich ein wenig verlaufen. In unserer letzten Diskussion im Rat hatten wir die Möglichkeit eines *Opting-out* für eine begrenzte Dauer von fünf Jahren akzeptiert.
Amtliches Bulletin · 263 Wortmeldungen erfasst
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

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