Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.048 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Bundesgesetz über Radio und Fernsehen. Änderung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement UVEK.
  • Gegenstand: Bundesgesetz über Radio und Fernsehen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie sehen, dass hier keine Minderheit vorhanden ist.»

Auszug

Sie sehen, dass hier keine Minderheit vorhanden ist. Wir stellen fest, dass wir in der Vergangenheit immer wieder Kritik einstecken mussten, die Billag veranstalte eine grosse Bürokratie und ziehe einen grossen Kontrollmechanismus auf.

16.09.2014, 11:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Unser Rat hatte die Vorlage in der Sommersession 2014 behandelt.»

Auszug

Zuerst zur Ausgangslage. Unser Rat hatte die Vorlage in der Sommersession 2014 behandelt. Der Nationalrat beriet das Geschäft letzte Woche zum zweiten Mal. Es verbleibt noch eine Differenz.

16.09.2014, 11:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz über Radio und Fernsehen Loi fédérale sur la radio et la télévision Art. 109c Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil …»

Auszug

«Bundesgesetz über Radio und Fernsehen Loi fédérale sur la radio et la télévision Art. 109c Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national»

16.09.2014, 11:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Nach der Tour d'Horizon zum RTVG kommen wir wieder zu Artikel 109c zurück, wo es um die Opting-out-Lösung für Haushalte auf fünf Jahre geht.»

Auszug

Nach der Tour d'Horizon zum RTVG kommen wir wieder zu Artikel 109c zurück, wo es um die Opting-out-Lösung für Haushalte auf fünf Jahre geht. Bei dieser Differenz handelt es sich nicht um die generelle Frage nach dem Opting-out. Diese wurde beantwortet, ein generelles Opting-out wurde abgelehnt.

11.09.2014, 11:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Kommen wir zur Behandlung von Artikel 109c zurück; die Debatte hat sich ein wenig verlaufen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Kommen wir zur Behandlung von Artikel 109c zurück; die Debatte hat sich ein wenig verlaufen. In unserer letzten Diskussion im Rat hatten wir die Möglichkeit eines *Opting-out* für eine begrenzte Dauer von fünf Jahren akzeptiert.

11.09.2014, 11:43 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 263 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Botschaft vom 29. Mai 2013 zur Änderung des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG) BBl 2013 4975 Ausgangslage Der Bundesrat hat den Entwurf zur Teilrevision des Radio- und Fernsehgesetzes mit Botschaft vom 29.05.2013 ans Parlament überwiesen.123
    + 3 mehr
    • Schwerpunkt der Vorlage ist die Ablösung der bisherigen Empfangsgebühr durch eine Abgabe für Radio und Fernsehen, die nicht mehr an der Existenz eines Empfangsgerätes anknüpft.
    • Auch kleine Unternehmen sollen künftig keinen Beitrag an den Service public leisten müssen.
    • Damit wären rund 70 Prozent aller Unternehmen von der Abgabe befreit.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in KVF-N, KVF-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.14
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.14
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 109 Ja / 85 Nein / 4 Enth.14
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 109 Ja / 85 Nein / 4 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 7
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.048 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Bundesgesetz über Radio und Fernsehen (RTVG) — Bundesrat verabschiedet Botschaft
    ↩
  4. 4
    Nationalrat — Bundesgesetz über Radio und Fernsehen (RTVG) — abgerufen 26.9.2014 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  5. 5
    Volksabstimmung vom 14. Juni 2015 — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  6. 6
    Verhandlungen (PDF) — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  7. 7
    swissvotes — abgerufen 19.11.2026
    ↩