«Ja, Herr Ständerat Recordon, das Abkommen ist wichtig.»
Auszug
Ja, Herr Ständerat Recordon, das Abkommen ist wichtig. Wir haben Ihnen mit voller Transparenz die Einschätzung des Bundesrates vorgetragen. Die Kriterien für die Unterstellung unter das fakultative Referendum sind auch hier nicht gegeben.
«Ausgehend von der Annahme, dass man zugeben muss, dass dieser Vertrag Rechtsregeln und nicht bloss allgemeine Erklärungen enthält, stellt sich einzig die Frage nach ihrer Bedeutung.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Herr Bundesrat, ich habe Ihnen eine Frage zu stellen. Ausgehend von der Annahme, dass man zugeben muss, dass dieser Vertrag Rechtsregeln und nicht bloss allgemeine Erklärungen enthält, stellt sich einzig die Frage nach ihrer Bedeutung.
«Ich möchte noch einmal kurz erwähnen, dass das Abkommen mit China kündbar ist, dass wir keiner internationalen Organisation beitreten, dass die Umsetzung keine Änderung von Bundesgesetzen erfordert und dass es auch …»
Auszug
«Ich möchte noch einmal kurz erwähnen, dass das Abkommen mit China kündbar ist, dass wir keiner internationalen Organisation beitreten, dass die Umsetzung keine Änderung von Bundesgesetzen erfordert und dass es auch keine wichtigen rechtsetzenden Bestimmungen enthält. Diese rechtsetzenden Bestimmungen sind in Verfassun…»
«Meine Aufgabe hier ist ein wenig schwierig, zunächst einmal, weil es bereits eine gewisse Anzahl von Abstimmungen zu diesem Amendement gab.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Meine Aufgabe hier ist ein wenig schwierig, zunächst einmal, weil es bereits eine gewisse Anzahl von Abstimmungen zu diesem Amendement gab. Es wurde nicht [SEITE 361] in unserer Kommission, sondern in jener des Nationalrates eingereicht und dort mit 15 Stimmen gegen 6 und 1 Enthaltung abgelehnt.
«Aus meiner Sicht ist alles ausführlich gesagt worden.»
Auszug
Aus meiner Sicht ist alles ausführlich gesagt worden. Die Kommission beantragt Ihnen die Nichtunterstellung, also Zustimmung zu Artikel 2.
Amtliches Bulletin · 65 Wortmeldungen erfasst
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Wo steht dieses Geschäft?
Hintergrund
«Ja, Herr Ständerat Recordon, das Abkommen ist wichtig.»
Dokumente
Ähnliche Geschäfte
Wer & was dazugehört