Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.085 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Für Ehe und Familie - gegen die Heiratsstrafe. Volksinitiative

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Für Ehe und Familie - gegen die Heiratsstrafe.
  • Volksinitiative.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Vielleicht nur kurz noch einmal zur Haltung des Bundesrates: Der Bundesrat empfiehlt ja diese Initiative zur Annahme.»

Auszug

Vielleicht nur kurz noch einmal zur Haltung des Bundesrates: Der Bundesrat empfiehlt ja diese Initiative zur Annahme.

16.06.2015, 13:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich hatte nicht geplant, mich zu äussern, aber ich erlaube mir, kurz auf Herrn Germann zu antworten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich hatte nicht geplant, mich zu äussern, aber ich erlaube mir, kurz auf Herrn Germann zu antworten.

16.06.2015, 13:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte hier einfach noch einmal festhalten: Es geht nicht einfach um die Diskriminierung im Steuerrecht, sondern auch um die Diskriminierung bei den Sozialversicherungen.»

Auszug

Ich möchte hier einfach noch einmal festhalten: Es geht nicht einfach um die Diskriminierung im Steuerrecht, sondern auch um die Diskriminierung bei den Sozialversicherungen.

16.06.2015, 13:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie ebenfalls, der Minderheit zu folgen.»

Auszug

Ich bitte Sie ebenfalls, der Minderheit zu folgen. Die Eckpunkte wurden erwähnt: Es besteht eine Diskriminierung seit 31 Jahren, und es gibt einen Bundesgerichtsentscheid.

16.06.2015, 13:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich lege Ihnen zunächst meine Interessenbindung offen: Ich bin seit zwei Wochen verheiratet.»

Auszug

Ich lege Ihnen zunächst meine Interessenbindung offen: Ich bin seit zwei Wochen verheiratet. Ich beantrage Ihnen namens der knappen Minderheit und mit Unterstützung des Bundesrates, Volk und Ständen die Initiative zur Annahme zu empfehlen.

16.06.2015, 13:16 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 142 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Die eidgenössische Volksinitiative "Für Ehe und Familie - gegen die Heiratsstrafe" wurde am 5. November 2012 von der CVP eingereicht.123
    + 3 mehr
    • Sie bildet in steuerlicher Hinsicht eine Wirtschaftsgemeinschaft.
    • Der Bundesrat empfahl in seiner Botschaft vom 23.10.2013 die Volksinitiative "Für Ehe und Familie - gegen die Heiratsstrafe" zur Annahme.
    • Ihre steuerpolitischen Forderungen würden sich mit der vom Bundesrat verfolgten Politik, die Ungleichbehandlung von Ehe- und Konkubinatspaaren zu beseitigen, decken.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WAK-N, WAK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.14
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.14
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 102 Ja / 86 Nein / 1 Enth.14
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 102 Ja / 86 Nein / 1 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Bundesblatt

+ 3 weitere Gruppen

Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

Weitere Dokumente

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 8
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.085 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5
    Vernehmlassung — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  6. 6
    Verhandlungsheft — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  7. 7
    Volksabstimmung vom 28. Februar 2016 — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  8. 8
    swissvotes — abgerufen 19.11.2026
    ↩