Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.104 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Schweizer Beteiligung an der KFOR. Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement VBS.
  • Gegenstand: Schweizer Beteiligung an der KFOR.
  • Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes.
  • Nationalrat 13.03.2014: Nationalrat will Swisscoy-Einsatz bis Ende 2017 verlängern (sda) Der Nationalrat stellt sich hinter die erneute Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes im Kosovo bis Ende 2017.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Die Eintrittsdebatte wird ohne Gegenantrag beschlossen Der Bundesbeschluss über die Verlängerung der Schweizer Beteiligung an der multinationalen Kosovo Force (KFOR) wird behandelt…»Automatisch übersetzt (Französisch)

04.06.2014, 10:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir beantragen, wie bereits ausgeführt, eine Verlängerung des Einsatzes der Swisscoy um weitere drei Jahre bis 2017.»

Auszug

Wir beantragen, wie bereits ausgeführt, eine Verlängerung des Einsatzes der Swisscoy um weitere drei Jahre bis 2017. Wir können zwar feststellen, dass die Sicherheitslage in Kosovo, mindestens was den Süden betrifft, etwas stabiler geworden ist, aber auf den Norden trifft das noch nicht zu.

04.06.2014, 10:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der vorliegenden Botschaft unterbreitet uns der Bundesrat die Verlängerung der Schweizer Beteiligung an der multinationalen Kosovo Force (KFOR).»

Auszug

Mit der vorliegenden Botschaft unterbreitet uns der Bundesrat die Verlängerung der Schweizer Beteiligung an der multinationalen Kosovo Force (KFOR). Es handelt sich damit um einen einfachen Bundesbeschluss.

04.06.2014, 10:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Art. 5 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Proposition de la commission Adhérer au projet du Conseil fédéral Angenommen - Adopté [PAGE 323]»

13.03.2014, 11:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Art. 2, 3 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Proposition de la commission Adhérer au projet du Conseil fédéral Angenommen - Adopté Art. 4 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des …»

Auszug

«Art. 2, 3 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Proposition de la commission Adhérer au projet du Conseil fédéral Angenommen - Adopté Art. 4 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Antrag Rutz Gregor ... über den Einsatz vor. Darin werden sämtliche Schritte aufgezeigt, welch…»

13.03.2014, 11:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 36 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 29.11.2013 Fortführung des Swisscoy-Einsatzes Der Bundesrat hat die Fortführung des Einsatzes der Swisscoy in der multinationalen Kosovo Force (KFOR) bis 31. Dezember 2017 beschlossen und eine entsprechende Botschaft an das Parlament verabschiedet.123
    + 3 mehr
    • Da der Einsatz bewaffnet erfolgt und länger als drei Wochen dauert, bedarf er der Genehmigung durch die Bundesversammlung.
    • Die Schweiz hat jederzeit die Möglichkeit den Einsatz zu beenden.
    • Die Swisscoy ist seit 1999 als Teil der KFOR im Kosovo im Einsatz und leistet seit 2002 ihren Dienst bewaffnet.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SiK-N, SiK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat will Swisscoy-Einsatz bis Ende 2017 verlängern (sda) Der Nationalrat stellt sich hinter die erneute Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes im Kosovo bis Ende 2017.14
    + 3 mehr
    • "Mit Neutralitätspolitik nicht vereinbar" In der Gesamtabstimmung genehmigte der Nationalrat die Verlängerung des Einsatzes mit 116 zu 52 Stimmen bei 13 Enthaltungen, vor allem aus der grünen Fraktion.
    • Ebenso hiess er eine Erhöhung des Maximalbestandes von derzeit 220 auf 235 Armeeangehörige gut, gegen den Willen der SVP.
    • Im Gegenzug soll die Reserve für vorübergehende Aufstockungen des Kontingents verkleinert werden.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Nationalrat will Swisscoy-Einsatz bis Ende 2017 verlängern (sda) Der Nationalrat stellt sich hinter die erneute Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes im Kosovo bis Ende 2017.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Im Gegenzug soll die Reserve für vorübergehende Aufstockungen des Kontingents verkleinert werden.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.104 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩