Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christine Bulliard-MarbachFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat sieht davon ab, die Aufhebung der indirekten Presseförderung in sein Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket 2014 (KAP 2014) aufzunehmen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommissionsmehrheit beantragt, die vom Ständerat abgeänderte Motion anzunehmen. Eine Minderheit Rutz Gregor beantragt, die Motion abzulehnen.»

16.06.2016, 11:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Bulliard-Marbach ist eigentlich schon weitgehend erfüllt.»

Auszug

Die Motion Bulliard-Marbach ist eigentlich schon weitgehend erfüllt. Sie entstand seinerzeit im Rahmen des Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaketes 2014. Das Parlament hat dann bei der Beratung des KAP 2014 im Juni 2014 entschieden, dass wir die indirekte Presseförderung beibehalten.

16.06.2016, 11:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Es gibt - das wissen Sie sehr genau - verschiedenste Produkte, welche durchaus rentabel arbeiten können.»

Auszug

Es gibt - das wissen Sie sehr genau - verschiedenste Produkte, welche durchaus rentabel arbeiten können. Ich verzichte jetzt darauf, Ihnen alle meine Abonnemente aufzulisten; das würde wahrscheinlich für die Diskussion nicht viel bringen.

16.06.2016, 11:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Lieber Kollege Rutz, Sie haben gesagt, dass Sie sehr viele Printmedien lesen würden, dass Sie diese gerne lesen würden und dass es auch sehr viele Zeitungen gebe, denen es sehr gut gehe.»

Auszug

Lieber Kollege Rutz, Sie haben gesagt, dass Sie sehr viele Printmedien lesen würden, dass Sie diese gerne lesen würden und dass es auch sehr viele Zeitungen gebe, denen es sehr gut gehe.

16.06.2016, 11:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir sprechen hier über Medienförderung, ein an sich sowieso sehr heikles Thema in einem liberalen demokratischen Staatswesen.»

Auszug

Wir sprechen hier über Medienförderung, ein an sich sowieso sehr heikles Thema in einem liberalen demokratischen Staatswesen. Unser Ziel darf ja nicht sein, den Medien möglichst viel Geld zur Förderung zu überweisen.

16.06.2016, 11:08 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 14 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat sieht davon ab, die Aufhebung der indirekten Presseförderung in sein Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket 2014 (KAP 2014) aufzunehmen.1
    + 2 mehr
    • Bevor er diese Unterstützung aufgibt, soll er eine glaubwürdige Alternative dazu ausarbeiten.
    • Insbesondere soll er verhindern, dass die Printmedien, die bereits heute stark unter Druck stehen, Subventionen im Umfang von 30 Millionen Franken entbehren müssen - auch nicht übergangsweise -, die der Bund zum Zweck des Transports von Lokal- und Regionalzeitungen jährlich an die Post überweist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat die Botschaft zum Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket 2014 (KAP 2014) am 19. Dezember 2012 verabschiedet.
    • Die Vorlage ist zurzeit in parlamentarischer Beratung.
    • Die Finanzkommission des Nationalrates hat einen Antrag auf Rückweisung der Vorlage an den Bundesrat gutgeheissen.
    • Wird dieser Antrag in der Sommersession vom Nationalrat angenommen, geht er an den Ständerat.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3048 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.6.2016 — Sommersession 2016 · 112:60 (9 Enth.)
    ↩