Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Peter BieriZGZug reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Verlaufe des aktuellen Jahres ein Rüstungsprogramm 2013 vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die Motivation für diese Motion war der Umstand, dass es sehr unsicher war, ob der Bundesrat ein Rüstungsprogramm 2013 verabschieden würde - und dies im Lichte der Gripen-Beschaffung, nachdem er im Rüstungsprogramm 2012 …»

Auszug

«Die Motivation für diese Motion war der Umstand, dass es sehr unsicher war, ob der Bundesrat ein Rüstungsprogramm 2013 verabschieden würde - und dies im Lichte der Gripen-Beschaffung, nachdem er im Rüstungsprogramm 2012 ja nur dieses Vorhaben vorgeschlagen hatte. Der Bundesrat schreibt in der Antwort auf meine Motion,…»

19.06.2013, 13:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Il Consiglio federale propone di respingere la mozione.»

19.06.2013, 13:34 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Verlaufe des aktuellen Jahres ein Rüstungsprogramm 2013 vorzulegen.1
    + 1 mehr
    • Dabei sollen militärische Güter beschafft werden, welche insbesondere die Einsatzfähigkeit der Armee verbessern und bestehende Ausrüstungslücken schliessen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt grundsätzlich das Anliegen der Motion.
    • Das VBS hat die Erarbeitung eines Rüstungsprogramms 2013 veranlasst.
    • Es ist schwergewichtig auf die Behebung erkannter Mängel, das Schliessen von Ausrüstungslücken und die Sicherstellung der Verfügbarkeit von genügend Ausbildungsmaterial und Ersatzteilen ausgelegt.
    • Die parlamentarische Behandlung des Rüstungsprogramms 2013 sollte in der Herbstsession 2013 eingeleitet werden können.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3061 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩