Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.3083 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Sicheres Wohnen. Einmaliges Wahlrecht beim Eigenmietwert

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans EgloffZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen (DBG, StHG) so anzupassen, dass Eigentümer von selbstgenutztem Wohneigentum oder Inhaber eines unentgeltlichen Nutzungsrechts für den Eigengebrauch im Laufe der Gebrauchsdauer das einmalige Wahlrecht haben, sich dafür zu entscheiden, dass der Eigengebrauch der Liegenschaft am Wohnsitz nicht der Einkommenssteuer unterliegt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Eigenmietwert ist tatsächlich ein Thema, das regelmässig auf die Traktandenliste kommt und das uns immer wieder beschäftigt.»

Auszug

Der Eigenmietwert ist tatsächlich ein Thema, das regelmässig auf die Traktandenliste kommt und das uns immer wieder beschäftigt. Sehr vieles von dem, was hier gesagt wurde, kann ich absolut unterschreiben. Es gibt Ungerechtigkeiten, sie werden als solche empfunden, und das ist ein ungelöstes Problem.

28.02.2017, 13:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Gerade die Diskussion, die wir jetzt geführt haben, auch im Generellen, über den Eigenmietwert, zeigt etwas auf: Für viele Hauseigentümer, für viele Bürgerinnen und Bürger handelt es sich beim Eigenmietwert um ein Ärgernis.»

Auszug

Gerade die Diskussion, die wir jetzt geführt haben, auch im Generellen, über den Eigenmietwert, zeigt etwas auf: Für viele Hauseigentümer, für viele Bürgerinnen und Bürger handelt es sich beim Eigenmietwert um ein Ärgernis.

28.02.2017, 13:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Ein Argument möchte ich noch hinzufügen, es ist die Frage der Zweitwohnungen.»

Auszug

Kollege Graber hat ausgeführt, an welchen Eckwerten sich eine Lösung zur Abschaffung des Eigenmietwertes zu orientieren beziehungsweise was sie zu erfüllen hat, damit sie politisch mehrheitsfähig ist. Ein Argument möchte ich noch hinzufügen, es ist die Frage der Zweitwohnungen.

28.02.2017, 13:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte hier klar und deutlich sagen - ich gebe damit auch Herrn Levrat Recht -, dass die Motion den einen oder anderen Mangel hat.»

Auszug

Ich hätte das Wort nicht mehr ergriffen, wenn Herr Graber nicht gefragt hätte, wie man vorgehen sollte, wenn die Motion angenommen würde. 1. Ich möchte hier klar und deutlich sagen - ich gebe damit auch Herrn Levrat Recht -, dass die Motion den einen oder anderen Mangel hat.

28.02.2017, 13:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Wahrscheinlich ähnlich wie Herr Konrad Graber als Mitglied der Kommission habe ich mich nicht angemeldet, in der Hoffnung, dass sich die Debatte auf den Berichterstatter und den Sprecher der Minderheit beschränken würde.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wahrscheinlich ähnlich wie Herr Konrad Graber als Mitglied der Kommission habe ich mich nicht angemeldet, in der Hoffnung, dass sich die Debatte auf den Berichterstatter und den Sprecher der Minderheit beschränken würde.

28.02.2017, 13:25 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 16 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen (DBG, StHG) so anzupassen, dass Eigentümer von selbstgenutztem Wohneigentum oder Inhaber eines unentgeltlichen Nutzungsrechts für den Eigengebrauch im Laufe der Gebrauchsdauer das einmalige Wahlrecht haben, sich dafür zu entscheiden, dass der Eigengebrauch der Liegenschaft am Wohnsitz nicht der Einkommenssteuer unterliegt.1
    + 4 mehr
    • Ändern sich die Verhältnisse (z. B. Verkauf des Eigenheims unter Ersatzbeschaffung), kann das Wahlrecht neu ausgeübt werden.
    • Wird das Wahlrecht ausgeübt, können die privaten Schuldzinsen nur noch bis zur Höhe der steuerbaren Vermögenserträge abgezogen werden.
    • Versicherungsprämien und die Kosten der Verwaltung sind nicht mehr vom steuerbaren Einkommen abziehbar.
    • Die effektiven Unterhaltskosten sowie die Kosten der Instandstellung von neuerworbenen Liegenschaften können bis zu einem Maximalbetrag von 4000 Franken (DBG) bzw. bis zu einem vom Kanton zu bestimmenden Maximalbetrag (StHG) jährlich abgezogen werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Volk und Stände haben am 23. September 2012 die Initiative "Sicheres Wohnen im Alter" abgelehnt.
    • Ein halbes Jahr später wird erneut ein freiwilliger Systemwechsel gefordert, der zu einem Verzicht auf die Besteuerung des Eigenmietwertes führt.
    • Im Vergleich zum gescheiterten Volksbegehren soll das einmalige Wahlrecht dieses Mal ohne Altersgrenze eingeführt werden.
    • Die Eckwerte der verbleibenden Abzugspalette haben sich gegenüber der Abstimmungsvorlage in einem Punkt verändert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3083 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 25.9.2014 — Herbstsession 2014 · 93:90 (3 Enth.)
    ↩