Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ivo BischofbergerAIAppenzell Innerrhoden reicht Interpellation ein.
  • Mit der Mengenangabeverordung (MeAV; SR 941.204) wurde durch den Bundesrat per 1. Januar 2013 mit einer Übergangsfrist bis 31. Dezember 2013 eine Bestimmung in Kraft gesetzt, gemäss welcher beim Wiegen von Waren im Offenverkauf die bisherige Toleranz von 3 Prozent bzw. von 3 Gramm für Waren unter 100 Gramm aus Gründen des technischen Fortschrittes und der Transparenz nicht mehr toleriert wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Con questo, l'oggetto è liquidato. Schluss der Sitzung um 11.30 Uhr La séance est levée à 11 h 30 [PAGE 589]»

18.06.2013, 13:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie stören sich daran, dass in der Zollgesetzgebung und im gesetzlichen Messwesen die Behandlung des Verpackungsgewichts unterschiedlich wahrgenommen wird.»

Auszug

Ich danke dem Interpellanten für seine Frage, weil ich glaube, dass sie vielleicht auch Gelegenheit gibt, gewisse Missverständnisse auszuräumen. Sie stören sich daran, dass in der Zollgesetzgebung und im gesetzlichen Messwesen die Behandlung des Verpackungsgewichts unterschiedlich wahrgenommen wird.

18.06.2013, 13:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn ich mich im Saal so umschaue, stelle ich sicher keine Bruttopräsenz fest, ob es netto oder Tara ist, lasse ich einmal offen.»

Auszug

Wenn ich mich im Saal so umschaue, stelle ich sicher keine Bruttopräsenz fest, ob es netto oder Tara ist, lasse ich einmal offen.

18.06.2013, 13:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Interpellantin erklärt sich teilweise zufrieden mit der Antwort des Bundesrates und beantragt eine kurze Diskussion. - Es gibt keine Einwendungen.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

18.06.2013, 13:17 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Mit der Mengenangabeverordung (MeAV; SR 941.204) wurde durch den Bundesrat per 1. Januar 2013 mit einer Übergangsfrist bis 31. Dezember 2013 eine Bestimmung in Kraft gesetzt, gemäss welcher beim Wiegen von Waren im Offenverkauf die bisherige Toleranz von 3 Prozent bzw. von 3 Gramm für Waren unter 100 Gramm aus Gründen des technischen Fortschrittes und der Transparenz nicht mehr toleriert wird.1
    + 4 mehr
    • Neu wird damit die Nettomenge einer Ware ausschlaggebend (Art. 3 Abs. 1), was zur Folge hat, dass das bisher mögliche Mitwägen von Hygienepapieren und Bechern im Offenverkauf ab 2014 definitiv nicht mehr möglich sein wird.
    • Umgekehrt erfolgt die Gewichtserfassung beim Import von Gütern seit je nach dem Prinzip der Bruttoveranlagung (Art. 2 der Taraverordnung; SR 632.13).
    • Dies bedeutet, dass nebst der eigentlichen Ware auch die unmittelbare Verpackung mit einem Gewichtsanteil von 5 bis 10 Prozent (je nach Ware) mitzuverzollen ist.
    • In einzelnen Produktekategorien wird dieser Verpackungsanteil zusätzlich auch in die Versteigerungskosten beim Import eingeschlossen, was für die betreffenden Wirtschaftszweige mit Zusatzkosten in Millionenhöhe alleine für die Einfuhr des zur Ware gehörenden Verpackungsmaterials verbunden ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die ungleiche Behandlung der Verpackungsgewichte (Tara) in der Zollgesetzgebung und in der Mengenangabeverordnung erklärt sich durch unterschiedliche Sach- und Regelungszusammenhänge.1
    + 4 mehr
    • Beim Zoll geht es um die korrekte Veranlagung aller Handelswaren.
    • Bei der Festlegung der Zollansätze wurde dem Umstand Rechnung getragen, dass die Verpackung im Veranlagungsgewicht inbegriffen ist.
    • Hätte der Gesetzgeber eine andere Bemessungsgrundlage gewünscht, wären die Zollansätze entsprechend höher angesetzt worden, um die gleiche Wirkung für den Grenzschutz resp. die fiskalischen Einnahmen zu erzielen.
    • Für die Wirtschaft ergeben sich daher durch die Bruttoveranlagung (also mit Tara) keine Mehrkosten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3116 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩