Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jacqueline FehrZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Alarmiert durch die zunehmende Zahl von Misshandlungen von palästinensischen Kindern in israelischer Militärhaft hat Unicef im Februar 2013 dazu eine Studie veröffentlicht (Unicef: "Children in Israeli Military Detention - Observations and Recommendations").1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Alarmiert durch die zunehmende Zahl von Misshandlungen von palästinensischen Kindern in israelischer Militärhaft hat Unicef im Februar 2013 dazu eine Studie veröffentlicht (Unicef: "Children in Israeli Military Detention - Observations and Recommendations").1
    + 4 mehr
    • Sie dokumentiert die systematische Misshandlung von Kindern und hält fest, dass Misshandlungen weit verbreitet und institutionalisiert stattfinden.
    • Das Executive Summary des Berichtes hält fest: "It concludes that the ill-treatment of children who come in contact with the military detention system appears to be widespread, systematic and institutionalized throughout the process, from the moment of arrest until the child's prosecution and eventual conviction and sentencing." Betroffen sind laut Unicef jährlich rund 700 Kinder.
    • Ist dem Bundesrat der erwähnte Unicef-Bericht bekannt?
    • Welche Schlüsse zieht er aus dem Bericht?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat ist allgemein besorgt über die Menschenrechtslage und die mangelnde Beachtung des humanitären Völkerrechts im besetzten palästinensischen Gebiet.1
    + 4 mehr
    • Dies gilt speziell auch für die Situation von palästinensischen Kindern in israelischen Militärgefängnissen.
    • Dem Bundesrat ist der erwähnte Unicef-Bericht bekannt.
    • Der Bericht lässt darauf schliessen, dass die gegenüber palästinensischen Kindern regelmässig angewendete Massnahme der Militärhaft mit den Minimalgarantien der Kinderrechtskonvention in verschiedener Hinsicht kollidiert.
    • Er erwähnt jedoch auch, dass Israel das Volljährigkeitsalter für Palästinenser von 16 auf 18 Jahre heraufgesetzt hat und konkrete Massnahmen im Hinblick auf einen verbesserten Schutz inhaftierter palästinensischer Kinder ergriffen hat, insbesondere was die Handfesseltechnik, die Benachrichtigung der Eltern und den Zugang zu einem Rechtsvertreter angeht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3128 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩