Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Max Chopard-AcklinAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Ergänzung von Artikel 71 des Kernenergiegesetzes (KEG; SR 732.1) zu unterbreiten, sodass die Eidgenössische Kommission für nukleare Sicherheit (KNS) in ihrer Funktion und Wirkung gestärkt wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Ich beantrage die Ablehnung der Motion, und zwar deshalb, weil die KNS aus unserer Sicht heute sehr kompetent ist, sehr wertvolle Arbeit leistet und mit der Grösse von neun Mitgliedern den Anforderungen an diese …»

Auszug

«Ich beantrage die Ablehnung der Motion, und zwar deshalb, weil die KNS aus unserer Sicht heute sehr kompetent ist, sehr wertvolle Arbeit leistet und mit der Grösse von neun Mitgliedern den Anforderungen an diese Kommission vollumfänglich genügt. Eine Erweiterung auf elf Mitglieder würde weder die Qualität der Arbeit v…»

12.03.2015, 10:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist klar: Es kann nur eine weisungsbefugte Behörde geben; das ist und bleibt das Ensi.»

Auszug

Ich nehme diese Frage gerne auf, ich habe dazu eigentlich auch schon im Referat Ausführungen gemacht. Es ist klar: Es kann nur eine weisungsbefugte Behörde geben; das ist und bleibt das Ensi.

12.03.2015, 10:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben jetzt ausgeführt, es sei wünschenswert, dass eine Zweitmeinung zuhanden der Bewilligungsbehörde existiere.»

Auszug

Herr Kollege, ich habe Ihnen zugehört. Sie haben jetzt ausgeführt, es sei wünschenswert, dass eine Zweitmeinung zuhanden der Bewilligungsbehörde existiere. Nun möchte ich aber wissen: Wenn diese beiden Meinungen divergieren, nach welchen Kriterien soll dann die Bewilligungsbehörde entscheiden?

12.03.2015, 10:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Die vorliegende Motion 13.3131 will die Eidgenössische Kommission für nukleare Sicherheit (KNS) personell und fachlich stärken.»

Auszug

Die vorliegende Motion 13.3131 will die Eidgenössische Kommission für nukleare Sicherheit (KNS) personell und fachlich stärken. Die KNS nimmt wichtige Beratungsaufgaben zuhanden des UVEK und des Bundesrates sowie des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorates (Ensi) wahr.

12.03.2015, 10:37 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Ergänzung von Artikel 71 des Kernenergiegesetzes (KEG; SR 732.1) zu unterbreiten, sodass die Eidgenössische Kommission für nukleare Sicherheit (KNS) in ihrer Funktion und Wirkung gestärkt wird.1
    + 3 mehr
    • Insbesondere sind folgende Punkte anzugehen:
    • Die KNS soll von heute fünf bis sieben auf neu neun bis elf Mitglieder vergrössert werden.
    • Die KNS soll den Betrieb der Kernanlagen aktiv verfolgen und den Bewilligungsbehörden berichten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Aufsicht über die Sicherheit der Kernanlagen in der Schweiz liegt in der Verantwortung einer Behörde, dem Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi).
    • Bei der Überwachung derartig grosser Risiken und komplexer Sachverhalte kann es im Sinne der grösstmöglichen Sicherheit nur eine einzige massgebliche Aufsichtsinstanz geben.
    • Dies ist vom Gesetzgeber so gewollt.
    • Die Zweckmässigkeit dieser gesetzlichen Regelung wurde jüngst vom Bundesgericht im Rahmen seiner Urteilsberatung zum Entscheid über die Aufhebung der Befristung der Betriebsbewilligung des Kernkraftwerks Mühleberg vom 28. März 2013 bestätigt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3131 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.3.2015 — Frühjahrssession 2015 · 59:133
    ↩