Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Max Chopard-AcklinAGAargau reicht Motion ein.
  • Das Kernenergiegesetz ist dahingehend anzupassen, dass der Import von radioaktiven Abfällen aus Kernanlagen, die nicht aus der Schweiz stammen, ausgeschlossen wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Herr Chopard-Acklin hat seine Motion zurückgezogen. Zurückgezogen – Retiré»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.03.2015, 10:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Situation, dass ich gleich noch einmal dran bin, erlaubt mir, noch etwas auf die Antwort der Frau Bundesrätin zur vorangehenden Motion einzugehen: Die KNS hat leider heute nicht neun Mitglieder, sondern nur fünf bis sieben.»

Auszug

Die Situation, dass ich gleich noch einmal dran bin, erlaubt mir, noch etwas auf die Antwort der Frau Bundesrätin zur vorangehenden Motion einzugehen: Die KNS hat leider heute nicht neun Mitglieder, sondern nur fünf bis sieben.

12.03.2015, 10:44 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Kernenergiegesetz ist dahingehend anzupassen, dass der Import von radioaktiven Abfällen aus Kernanlagen, die nicht aus der Schweiz stammen, ausgeschlossen wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das geltende Kernenergiegesetz vom 21. März 2003 (KEG; SR 732.1) bestimmt in Artikel 34 Absatz 2, dass für die Einfuhr von radioaktiven Abfällen aus Kernanlagen, die nicht aus der Schweiz stammen, aber in der Schweiz entsorgt werden sollen, ausnahmsweise und unter strengen Voraussetzungen eine Bewilligung erteilt werden kann.
    • Als Gegenstück dazu kann eine Bewilligung für die Ausfuhr von radioaktiven Abfällen zur Entsorgung ebenfalls nur ausnahmsweise und unter strengen Voraussetzungen erteilt werden.
    • In den parlamentarischen Beratungen zum KEG wurden Anträge abgelehnt, die ein generelles Verbot der Ein- oder Ausfuhr beinhalteten.
    • Die Mehrheit in den Räten plädierte für eine Offenhaltung der Option einer internationalen Zusammenarbeit in der Frage der Entsorgung radioaktiver Abfälle.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Max Chopard-AcklinUrheber/inAlexander TschäppätMitunterzeichner/inSilva SemadeniMitunterzeichner/inJacqueline FehrMitunterzeichner/inHans-Jürg FehrMitunterzeichner/inSusanne Leutenegger OberholzerMitunterzeichner/inStéphane RossiniMitunterzeichner/inUeli LeuenbergerMitunterzeichner/inDaniel VischerMitunterzeichner/inCarlo SommarugaMitunterzeichner/inChantal GalladéMitunterzeichner/inSilvia SchenkerMitunterzeichner/inEvi AllemannMitunterzeichner/inMargret Kiener NellenMitunterzeichner/inBea HeimMitunterzeichner/inRoger NordmannMitunterzeichner/inEdith Graf-LitscherMitunterzeichner/inAndy TschümperlinMitunterzeichner/inJosiane AubertMitunterzeichner/inBastien GirodMitunterzeichner/inDaniel JositschMitunterzeichner/inAda MarraMitunterzeichner/inJacques-André MaireMitunterzeichner/inBeat JansMitunterzeichner/inMatthias AebischerMitunterzeichner/inThomas BöhniMitunterzeichner/inCédric WermuthMitunterzeichner/inBeat FlachMitunterzeichner/inThomas HardeggerMitunterzeichner/inYvonne FeriMitunterzeichner/inPhilipp HadornMitunterzeichner/inBalthasar GlättliMitunterzeichner/inMarkus HausammannMitunterzeichner/inMartin NaefMitunterzeichner/inCesla AmarelleMitunterzeichner/inValérie Piller CarrardMitunterzeichner/inManuel TornareMitunterzeichner/inJean Christophe SchwaabMitunterzeichner/inBarbara GysiMitunterzeichner/inUrsula Schneider SchüttelMitunterzeichner/inAline TredeMitunterzeichner/inNadine MasshardtMitunterzeichner/inClaudia FriedlMitunterzeichner/inEnergieThema
Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3132 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩