Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas HardeggerZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine das Energiegesetz (EnG) ergänzende Bestimmung vorzulegen, die die Förderung der Plus-Energie-Bauten (PEB) vordringlicher und stärker unterstützt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Aber ich muss die Verfassung halt schon respektieren.»

Auszug

Herr Nationalrat Hardegger, wir haben keine Differenz in dem Punkt, dass im Bereich der Gebäude ein grosses Energiepotenzial liegt. Aber ich muss die Verfassung halt schon respektieren. Die Zuständigkeit der Kantone für diesen Bereich ist darin festgelegt, und daran kommen Sie nicht vorbei.

12.03.2015, 11:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Plus-Energie-Bauten, also Bauten, die mehr Energie produzieren, als die Nutzerinnen und Nutzer selber verbrauchen, können bei der Umsetzung der Energiewende einen grossen Beitrag leisten.»

Auszug

Plus-Energie-Bauten, also Bauten, die mehr Energie produzieren, als die Nutzerinnen und Nutzer selber verbrauchen, können bei der Umsetzung der Energiewende einen grossen Beitrag leisten.

12.03.2015, 11:35 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine das Energiegesetz (EnG) ergänzende Bestimmung vorzulegen, die die Förderung der Plus-Energie-Bauten (PEB) vordringlicher und stärker unterstützt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit einem Anteil von rund 46 Prozent am inländischen Energieverbrauch spielt der Schweizer Gebäudepark in der Tat eine wichtige Rolle bei der Erreichung der Ziele der Energiestrategie 2050.
    • Gemäss Artikel 89 Absatz 1 der Bundesverfassung (SR 101) setzen sich Bund und Kantone im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für eine ausreichende, breitgefächerte, sichere, wirtschaftliche und umweltverträgliche Energieversorgung sowie für einen sparsamen und rationellen Energieverbrauch ein.
    • Während der Bund, wie der Motionär richtig festhält, Grundsätze über die Nutzung einheimischer und erneuerbarer Energien und über den sparsamen und rationellen Energieverbrauch festlegt (Art. 89 Abs. 2 der Bundesverfassung), sind vor allem die Kantone für Massnahmen, die den Verbrauch von Energie in Gebäuden betreffen, zuständig (Art. 89 Abs. 4 der Bundesverfassung).
    • Der Gebäudebereich und damit auch das Festlegen allfälliger Bestimmungen, welche die Förderung der Plus-Energie-Bauten unterstützen, liegen somit nicht in der Kompetenz des Bundes, sondern sind Sache der Kantone.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3205 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.3.2015 — Frühjahrssession 2015 · 72:120
    ↩